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Artikel 8 - Branntweinmonopolverwaltung-Auflösungsgesetz (BfBAG)

Artikel 8 Änderung des Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuergesetzes


Artikel 8 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 16. März 2017 SchaumwZwStG § 23, mWv. 1. Januar 2018 § 14, § 31

Das Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuergesetz vom 15. Juli 2009 (BGBl. I S. 1870, 1896), das zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 16. Juni 2011 (BGBl. I S. 1090) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.
In § 14 Absatz 4 Satz 2 werden die Wörter „Erlaubnis nach § 23 Absatz 2 in Verbindung mit § 153 Absatz 1 des Branntweinmonopolgesetzes" durch die Wörter „Erlaubnis nach § 23a" ersetzt.

abweichendes Inkrafttreten am 16.03.2017

2.
In § 23 Absatz 1 Nummer 1 werden die Wörter „mit Ausnahme reiner Alkohol-Wasser-Mischungen," gestrichen.

Ende abweichendes Inkrafttreten


3.
In § 31 wird das Wort „Branntwein" durch die Wörter „Alkohol im Sinne des Alkoholsteuergesetzes" ersetzt.

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Zitierungen von Artikel 8 BfBAG

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 8 BfBAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BfBAG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

Artikel 17 BfBAG Inkrafttreten
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Zweites Gesetz zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes
G. v. 27.08.2017 BGBl. I S. 3299, 2018 I 126, 1094
Artikel 6 2. EnergieStGuaÄndG Änderung des Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuergesetzes