Zitierungen von § 4 PfandBG

... anderer Schuldner im Sinne des § 20 Absatz 1 Nummer 1 stehen einer Indeckungnahme nach § 4 Absatz 1 Satz 3 Nummer 1 und 2 , § 19 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4, § 20 Absatz 1 Nummer 1, § 26 Absatz 1 Satz 1 Nummer ...

...  1. dem Bund, 2. einem Land, 3. einem Kreditinstitut im Sinne des § 4 Absatz 1 Satz 3 Nummer 3 oder 4. einem anderen geeigneten Kreditinstitut nach Maßgabe einer ... dass auch Derivategeschäfte mit geeigneten Kreditinstituten mit Sitz in einem der in § 4 Absatz 1 Satz 3 Nummer 1 genannten Staaten, denen ein der Bonitätsstufe 3 entsprechendes Risikogewicht nach der ... 120 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 zugeordnet worden ist und die die Bedingungen des § 4 Absatz 1 Satz 3 Nummer 3 Buchstabe a und c erfüllen, zur Deckung verwendet werden dürfen, sofern durch die Beschränkung auf ... soweit sich diese aus der fehlenden Bereitschaft von Kreditinstituten, die die Bedingungen des § 4 Absatz 1 Satz 3 Nummer 3 erfüllen, zum Abschluss von Derivategeschäften ableitet. Die im Antrag ...

... zur Deckung der Pfandbriefe sowie der Ansprüche aus Derivategeschäften nach § 4 Abs. 3 verwendeten Deckungswerte sind von der Pfandbriefbank einzeln in das für die jeweilige ...

... und den Gläubigern von Ansprüchen aus Derivategeschäften nach § 4 Abs. 3 aus ihrer Tätigkeit nur im Falle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Die ...

... Deckung für die Pfandbriefe und Ansprüche aus Derivategeschäften nach § 4 Abs. 3 jederzeit vorhanden ist; hierbei hat er darauf zu achten, dass der Wert der beliehenen ... dass die zur Deckung der Pfandbriefe und der Ansprüche aus Derivategeschäften nach § 4 Abs. 3 verwendeten Werte gemäß § 5 Abs. 1 in das jeweilige Deckungsregister eingetragen ...

... und die Gläubiger von Ansprüchen aus Derivategeschäften nach § 4 Abs. 3 erheblichen Änderungen, welche diese Werte betreffen, dem Treuhänder fortlaufende ...

... oder in sonstiger Weise eingeschränkt ist, gegen Kreditinstitute, die die Bedingungen des § 4 Absatz 1 Satz 3 Nummer 3 erfüllen und denen ein der Bonitätsstufe 2 entsprechendes Risikogewicht zugewiesen ... Derivategeschäfts, das mit einem Kreditinstitut abgeschlossen ist, das die Bedingungen des § 4 Absatz 1 Satz 3 Nummer 3 erfüllt und dem ein der Bonitätsstufe 2 entsprechendes Risikogewicht zugewiesen ist; ... der im Umlauf befindlichen Hypothekenpfandbriefe a) durch Deckungswerte der in § 4 Absatz 1 Satz 3 Nummer 1 bezeichneten Art, sofern es sich nicht um Schuldverschreibungen handelt, b) durch ... Wirtschaftsraum oder cc) gegen Kreditinstitute, die die Bedingungen des § 4 Absatz 1 Satz 3 Nummer 3 erfüllen und denen ein der Bonitätsstufe 1 entsprechendes Risikogewicht zugewiesen ... bb) einem Land oder cc) einem Kreditinstitut, das die Bedingungen des § 4 Absatz 1 Satz 3 Nummer 3 erfüllt und dem ein der Bonitätsstufe 1 entsprechendes Risikogewicht zugewiesen ist; ... mit Satz 1 Nummer 3 Buchstabe c, die aus der Zahlungsabwicklung von Deckungswerten entstehen, gilt § 4 Absatz 1 Satz 3 Nummer 3 Buchstabe c nicht. § 20 Absatz 3 gilt entsprechend. (2) Im Falle des § 2 Abs. 3 ...

... oder in sonstiger Weise eingeschränkt ist, gegen Kreditinstitute, die die Bedingungen des § 4 Absatz 1 Satz 3 Nummer 3 erfüllen und denen ein der Bonitätsstufe 1 entsprechendes Risikogewicht zugewiesen ... durch jeweilige Guthaben aus einer Kontoverbindung mit Kreditinstituten, die die Bedingungen des § 4 Absatz 1 Satz 3 Nummer 3 erfüllen und denen ein der Bonitätsstufe 1 entsprechendes Risikogewicht zugewiesen ... bb) einem Land oder cc) einem Kreditinstitut, das die Bedingungen des § 4 Absatz 1 Satz 3 Nummer 3 erfüllt und dem ein der Bonitätsstufe 1 entsprechendes Risikogewicht zugewiesen ist; ...

... Pfandbriefe einschließlich der Verbindlichkeiten aus Derivategeschäften im Sinne des § 4 Absatz 3 sowie der entsprechenden Deckungsmassen nach dem Nennwert, dem Barwert sowie dem in einem ... größten sich ergebenden negativen Summe in den nächsten 180 Tagen im Sinne des § 4 Absatz 1a Satz 3 für die Pfandbriefe und die Angabe, für den wievielten der nächsten 180 Tage sich ... negative Summe ergibt, sowie den Gesamtbetrag der Deckungswerte, soweit er höchstens nach § 4 Absatz 1a Satz 3 in Ansatz gebracht werden dürfte, 7. den Anteil der Derivategeschäfte an den ...

...  (7) Gläubiger von Ansprüchen aus Derivategeschäften nach § 4 Absatz 3 und Gläubiger von Ansprüchen aus Rechtsgeschäften nach Absatz 2 Satz 5 stehen ...

... hat die Werthaltigkeit der einzelnen Deckungsmassen regelmäßig zu überwachen; § 4 Absatz 4 ist entsprechend anzuwenden. Die Bundesanstalt kann Sonderprüfungen anordnen. ...

... auf der Grundlage von § 2 Abs. 2 Nr. 1, § 3 Absatz 1 Satz 2 und 3, Absatz 2, § 4 Absatz 3a und 3b , § 7 Abs. 3 Satz 2, § 27a Absatz 1 Satz 2, § 32 Abs. 1, § 35 Abs. 1 Satz 1, ...

... zu einem Jahr oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer 1. entgegen § 4 Abs. 7 Satz 1 Pfandbriefe in den Verkehr bringt, 2. wissentlich entgegen ... 7 Satz 1 Pfandbriefe in den Verkehr bringt, 2. wissentlich entgegen § 4 Abs. 7 Satz 2 über einen dort genannten Wert verfügt oder 3.  ...

... Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 4 Absatz 7 Satz 3 einen Pfandbrief in den Verkehr bringt, 2. entgegen § 5 Absatz 1 Satz 1 oder 3, ...

... Fassung umfassten Deckungswerte sind anzurechnen. (3) Abweichend von § 4 Absatz 1 Satz 3 Nummer 2a Buchstabe b , § 19 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 Buchstabe b Doppelbuchstabe bb, auch in Verbindung mit § ...

... von § 4 Abs. 1 bis 2 kann eine Pfandbriefbank die von ihr vor Inkrafttreten dieses Gesetzes begebenen ...

... von Deckungswerten nach § 4 Absatz 1 Satz 3 , § 19 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe a und b, auch in Verbindung mit § 20 Absatz 2 ... anderweitige oder zusätzliche Angaben erfordert. Im Fall von Deckungswerten nach § 4 Absatz 1 Satz 3 Nummer 1 des Pfandbriefgesetzes ist zusätzlich die besondere Schuldform kenntlich zu machen. Im Fall des § 4 ... ist zusätzlich die besondere Schuldform kenntlich zu machen. Im Fall des § 4 Absatz 1 Satz 3 Nummer 2a und 3 des Pfandbriefgesetzes sind in Spalte 2 die kontoführende Stelle und die IBAN im Sinne des Artikels 2 Nummer 15 der ...

... ist die Einhaltung der organisatorischen Anforderungen an die Verfahren und Systeme aus § 4 Absatz 4 , den §§ 5, 16, 24, 26d, 27, 27a sowie 28 des Pfandbriefgesetzes zu prüfen. ...

... Pfandbriefbank hat sicherzustellen, dass die barwertige Deckung nach § 4 Abs. 1 Satz 1 des Pfandbriefgesetzes auch im Falle von Zins- und ...

... nach § 1 des Schiffsbankgesetzes begeben haben, dürfen die nach § 4 Abs. 2 Satz 1 des Pfandbriefgesetzes erforderliche Berechnung zur Sicherstellung der jederzeitigen ...

... und wie Pfandbriefverbindlichkeiten zu deckende Verbindlichkeiten ( § 4 Absatz 3 PfandBG und § 30 Absatz 7 Satz 1 PfandBG) gesamt" zu überschreiben. 3. Das Feld ... versehenen Spalte in der mit „094" versehenen Zeile ist mit „Pfandbriefe nach § 4 Absatz 5 Satz 1 zweiter Halbsatz PfandBG " zu überschreiben. 14. Das Feld der mit „001" versehenen Spalte in ... Zeile ist mit „davon: wie Pfandbriefverbindlichkeiten zu deckende Verbindlichkeiten ( § 4 Absatz 3 PfandBG und § 30 Absatz 7 Satz 1 PfandBG)" zu überschreiben. 22. Das Feld der ... versehenen Zeile ist mit „davon: Verbindlichkeiten aus Derivategeschäften ( § 4 Absatz 3 PfandBG )" zu überschreiben. 43. Das Feld der mit „003" versehenen Spalte ...

... versehenen Zeile ist mit „Betrag der größten sich ergebenden negativen Summe nach § 4 Absatz 1a Satz 3 PfandBG " zu überschreiben. 27. Das Feld der mit „003" versehenen Spalte in ... versehenen Zeile ist mit „Deckungswerte, soweit sie zur Berücksichtigung nach § 4 Absatz 1a Satz 3 PfandBG geeignet sind" zu überschreiben. 28. Das Feld der mit „003" ... und „032" versehenen Zeilen sind jeweils mit „darunter: Deckungswerte, die nach § 4 Absatz 1 Satz 3 Nummer 3 PfandBG genutzt werden" zu überschreiben. 65. Die Felder der mit „005" ... und „051" versehenen Zeilen sind jeweils mit „darunter: Deckungswerte, die nach § 4 Absatz 1a Satz 3 PfandBG genutzt werden" zu überschreiben. 66. Die Felder der mit „005" ... und „049" versehenen Zeilen sind jeweils mit „darunter: Deckungswerte, die nach § 4 Absatz 1 Satz 3 Nummer 1 PfandBG genutzt werden" zu überschreiben. 67. Die Felder der mit „005" ... und „050" versehenen Zeilen sind jeweils mit „darunter: Deckungswerte, die nach § 4 Absatz 1 Satz 3 Nummer 2 PfandBG genutzt werden" zu überschreiben. 68. Die Felder der mit „005" ... und „045" versehenen Zeilen sind jeweils mit „darunter: Deckungswerte, die nach § 4 Absatz 1 Satz 3 Nummer 2 Buchstabe a PfandBG genutzt werden" zu überschreiben. 69. Das Feld der mit „005" ... versehenen Zeilen sind jeweils mit „darunter: Deckungswerte, die ausschließlich nach § 4 Absatz 1a Satz 3 PfandBG genutzt werden (§ 4 Absatz 1a Satz 4 PfandBG)" zu überschreiben. 74. Das ... Deckungswerte, die ausschließlich nach § 4 Absatz 1a Satz 3 PfandBG genutzt werden ( § 4 Absatz 1a Satz 4 PfandBG )" zu überschreiben. 74. Das Feld der mit „006" versehenen Spalte ...

... und wie Pfandbriefverbindlichkeiten zu deckende Verbindlichkeiten ( § 4 Absatz 3 PfandBG und § 30 Absatz 7 Satz 1 PfandBG) gesamt" zu überschreiben. 3. Das Feld ... versehenen Spalte in der mit „094" versehenen Zeile ist mit „Pfandbriefe nach § 4 Absatz 5 zweiter Halbsatz PfandBG " zu überschreiben. 14. Das Feld der mit „001" versehenen Spalte in ... Zeile ist mit „davon: wie Pfandbriefverbindlichkeiten zu deckende Verbindlichkeiten ( § 4 Absatz 3 PfandBG und § 30 Absatz 7 Satz 1 PfandBG)" zu überschreiben. 22. Das Feld der ... versehenen Zeile ist mit „davon: Verbindlichkeiten aus Derivategeschäften ( § 4 Absatz 3 PfandBG )" zu überschreiben. 43. Das Feld der mit „003" versehenen Spalte ...

... versehenen Zeile ist mit „Betrag der größten sich ergebenden negativen Summe nach § 4 Absatz 1a Satz 3 PfandBG " zu überschreiben. 27. Das Feld der mit „003" versehenen Spalte in ... versehenen Zeile ist mit „Deckungswerte, soweit sie zur Berücksichtigung nach § 4 Absatz 1a Satz 3 PfandBG geeignet sind" zu überschreiben. 28. Das Feld der mit „003" ... mit „020" versehenen Zeile ist mit „darunter: ordentliche Deckungswerte, die nach § 4 Absatz 1 Satz 3 Nummer 1 PfandBG genutzt werden" zu überschreiben. 36. Das Feld der mit „004" ... mit „023" versehenen Zeile ist mit „darunter: ordentliche Deckungswerte, die nach § 4 Absatz 1 Satz 3 Nummer 2 PfandBG genutzt werden" zu überschreiben. 37. Das Feld der mit „004" ... mit „026" versehenen Zeile ist mit „darunter: ordentliche Deckungswerte, die nach § 4 Absatz 1 Satz 3 Nummer 2 Buchstabe a PfandBG genutzt werden" zu überschreiben. 38. Das Feld der mit „004" ... und „027" versehenen Zeilen sind jeweils mit „darunter: Deckungswerte, die nach § 4 Absatz 1a Satz 3 PfandBG genutzt werden" zu überschreiben. 63. Die Felder der mit „005" ... und „043" versehenen Zeilen sind jeweils mit „darunter: Deckungswerte, die nach § 4 Absatz 1 Satz 3 Nummer 3 PfandBG genutzt werden" zu überschreiben. 65. Die Felder der mit „005" ... und „044" versehenen Zeilen sind jeweils mit „darunter: Deckungswerte, die nach § 4 Absatz 1a Satz 3 PfandBG genutzt werden" zu überschreiben. 66. Das Feld der mit „005" ... versehenen Zeilen sind jeweils mit „darunter: Deckungswerte, die ausschließlich nach § 4 Absatz 1a Satz 3 PfandBG genutzt werden (§ 4 Absatz 1a Satz 4 PfandBG)" zu überschreiben. 72. Das ... Deckungswerte, die ausschließlich nach § 4 Absatz 1a Satz 3 PfandBG genutzt werden ( § 4 Absatz 1a Satz 4 PfandBG )" zu überschreiben. 72. Das Feld der mit „006" versehenen Spalte ...

... und wie Pfandbriefverbindlichkeiten zu deckende Verbindlichkeiten ( § 4 Absatz 3 PfandBG und § 30 Absatz 7 Satz 1 PfandBG) gesamt" zu überschreiben. 3. Das Feld ... versehenen Spalte in der mit „094" versehenen Zeile ist mit „Pfandbriefe nach § 4 Absatz 5 zweiter Halbsatz PfandBG " zu überschreiben. 14. Das Feld der mit „001" versehenen Spalte in ... Zeile ist mit „davon: wie Pfandbriefverbindlichkeiten zu deckende Verbindlichkeiten ( § 4 Absatz 3 PfandBG und § 30 Absatz 7 Satz 1 PfandBG)" zu überschreiben. 22. Das Feld der ... versehenen Zeile ist mit „davon: Verbindlichkeiten aus Derivategeschäften ( § 4 Absatz 3 PfandBG )" zu überschreiben. 43. Das Feld der mit „003" versehenen Spalte ...

... versehenen Zeile ist mit „Betrag der größten sich ergebenden negativen Summe nach § 4 Absatz 1a Satz 3 PfandBG " zu überschreiben. 27. Das Feld der mit „003" versehenen Spalte in ... versehenen Zeile ist mit „Deckungswerte, soweit sie zur Berücksichtigung nach § 4 Absatz 1a Satz 3 PfandBG geeignet sind" zu überschreiben. 28. Das Feld der mit „003" ... und „038" versehenen Zeilen sind jeweils mit „darunter: Deckungswerte, die nach § 4 Absatz 1 Satz 3 Nummer 3 PfandBG genutzt werden" zu überschreiben. 67. Die Felder der mit „005" ... und „057" versehenen Zeilen sind jeweils mit „darunter: Deckungswerte, die nach § 4 Absatz 1a Satz 3 PfandBG genutzt werden" zu überschreiben. 68. Die Felder der mit „005" ... und „055" versehenen Zeilen sind jeweils mit „darunter: Deckungswerte, die nach § 4 Absatz 1 Satz 3 Nummer 1 PfandBG genutzt werden" zu überschreiben. 69. Die Felder der mit „005" ... und „056" versehenen Zeilen sind jeweils mit „darunter: Deckungswerte, die nach § 4 Absatz 1 Satz 3 Nummer 2 PfandBG genutzt werden" zu überschreiben. 70. Die Felder der mit „005" ... und „051" versehenen Zeilen sind jeweils mit „darunter: Deckungswerte, die nach § 4 Absatz 1 Satz 3 Nummer 2 Buchstabe a PfandBG genutzt werden" zu überschreiben. 71. Das Feld der mit „005" ... versehenen Zeilen sind jeweils mit „darunter: Deckungswerte, die ausschließlich nach § 4 Absatz 1a Satz 3 PfandBG genutzt werden (§ 4 Absatz 1a Satz 4 PfandBG)" zu überschreiben. 76. Das ... Deckungswerte, die ausschließlich nach § 4 Absatz 1a Satz 3 PfandBG genutzt werden ( § 4 Absatz 1a Satz 4 PfandBG )" zu überschreiben. 76. Das Feld der mit „006" versehenen Spalte ...

... und wie Pfandbriefverbindlichkeiten zu deckende Verbindlichkeiten ( § 4 Absatz 3 PfandBG und § 30 Absatz 7 Satz 1 PfandBG) gesamt" zu überschreiben. 3. Das Feld ... versehenen Spalte in der mit „094" versehenen Zeile ist mit „Pfandbriefe nach § 4 Absatz 5 zweiter Halbsatz PfandBG " zu überschreiben. 14. Das Feld der mit „001" versehenen Spalte in ... Zeile ist mit „davon: wie Pfandbriefverbindlichkeiten zu deckende Verbindlichkeiten ( § 4 Absatz 3 PfandBG und § 30 Absatz 7 Satz 1 PfandBG)" zu überschreiben. 22. Das Feld der ... versehenen Zeile ist mit „davon: Verbindlichkeiten aus Derivategeschäften ( § 4 Absatz 3 PfandBG )" zu überschreiben. 43. Das Feld der mit „003" versehenen Spalte ...

... versehenen Zeile ist mit „Betrag der größten sich ergebenden negativen Summe nach § 4 Absatz 1a Satz 3 PfandBG " zu überschreiben. 27. Das Feld der mit „003" versehenen Spalte in ... versehenen Zeile ist mit „Deckungswerte, soweit sie zur Berücksichtigung nach § 4 Absatz 1a Satz 3 PfandBG geeignet sind" zu überschreiben. 28. Das Feld der mit „003" ... und „025" versehenen Zeilen sind jeweils mit „darunter: Deckungswerte, die nach § 4 Absatz 1 Satz 3 Nummer 3 PfandBG genutzt werden" zu überschreiben. 65. Die Felder der mit „005" ... und „044" versehenen Zeilen sind jeweils mit „darunter: Deckungswerte, die nach § 4 Absatz 1a Satz 3 PfandBG genutzt werden" zu überschreiben. 66. Die Felder der mit „005" ... und „042" versehenen Zeilen sind jeweils mit „darunter: Deckungswerte, die nach § 4 Absatz 1 Satz 3 Nummer 1 PfandBG genutzt werden" zu überschreiben. 67. Die Felder der mit „005" ... und „043" versehenen Zeilen sind jeweils mit „darunter: Deckungswerte, die nach § 4 Absatz 1 Satz 3 Nummer 2 PfandBG genutzt werden" zu überschreiben. 68. Die Felder der mit „005" ... und „038" versehenen Zeilen sind jeweils mit „darunter: Deckungswerte, die nach § 4 Absatz 1 Satz 3 Nummer 2 Buchstabe a PfandBG genutzt werden" zu überschreiben. 69. Das Feld der mit „005" ... versehenen Zeilen sind jeweils mit „darunter: Deckungswerte, die ausschließlich nach § 4 Absatz 1a Satz 3 PfandBG genutzt werden (§ 4 Absatz 1a Satz 4 PfandBG)" zu ... Deckungswerte, die ausschließlich nach § 4 Absatz 1a Satz 3 PfandBG genutzt werden ( § 4 Absatz 1a Satz 4 PfandBG )" zu ...

... ist die Einhaltung der folgenden Anforderungen zu beurteilen: 1. § 4 Absatz 4 des Pfandbriefgesetzes, 2. § 5 des Pfandbriefgesetzes sowie die ...

... einschließlich von in Deckung befindlichen Derivategeschäften im Sinne des § 4 Absatz 3 Satz 2 des Pfandbriefgesetzes und Verbindlichkeiten aus begebenen Verbriefungstransaktionen. (7) Bei ...

... einschließlich von in Deckung befindlichen Derivategeschäften im Sinne des § 4 Absatz 3 Satz 2 des Pfandbriefgesetzes , soweit sie mindestens durch den Wert der hierfür bestellten Sicherung besichert oder gedeckt ...

... einschließlich von in Deckung befindlichen Derivategeschäften im Sinne des § 4 Absatz 3 Satz 2 des Pfandbriefgesetzes und die in das zugehörige Deckungsregister ...

... der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 und 2. Ansprüche gegen eine Pfandbriefbank nach § 4 Absatz 3 des Pfandbriefgesetzes , wenn diese Ansprüche aus Derivategeschäften begründet werden, die zur Deckung von ...

... ist die Einhaltung der organisatorischen Anforderungen an die Verfahren und Systeme aus § 4 Absatz 4 , den §§ 5, 16, 24, 26d, 27, 27a sowie 28 des Pfandbriefgesetzes zu prüfen." ...

... 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 4 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 wird wie folgt gefasst: „3. Guthaben bei der Europäischen Zentralbank, bei ...

... Bei Pfandbriefbanken ist die Einhaltung der folgenden Anforderungen zu beurteilen: 1. § 4 Absatz 4 des Pfandbriefgesetzes , 2. § 5 des Pfandbriefgesetzes sowie die Anforderungen der ...

... 2017 (BGBl. I S. 1693) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 4 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 werden nach den Wörtern „die Schweiz," die Wörter „das Vereinigte ... 49 werden die folgenden Absätze 3 und 4 angefügt: „(3) Abweichend von § 4 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 , § 19 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2, § 20 Absatz 2 Nummer 2, § 26 Absatz 1 Nummer 3 ...

... „§ 3 Aufsicht; Auskunfts- und Vorlageverlangen". b) Die Angabe zu § 4 wird wie folgt gefasst: „§ 4 Deckungskongruenz; Anordnung erhöhter ... b) Die Angabe zu § 4 wird wie folgt gefasst: „ § 4 Deckungskongruenz; Anordnung erhöhter Mindestdeckungsanforderungen". c) Nach ... der Deckung Auskünfte zu erteilen und Unterlagen vorzulegen." 3. § 4 wird wie folgt geändert: a) Der Überschrift werden ein Semikolon und die ... 10 Prozent des Gesamtbetrages der im Umlauf befindlichen Hypothekenpfandbriefe durch Werte der in § 4 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 und 2 bezeichneten Art, durch Geldforderungen gegen die Europäische Zentralbank, gegen ...