Artikel 2 - Verordnung zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an unionsrechtliche Vorschriften über Aromen und Aromen enthaltende Lebensmittel (AromenRAV k.a.Abk.)

V. v. 20.10.2021 BGBl. I S. 4723 (Nr. 75); Geltung ab 27.10.2021
|

Artikel 2 Änderung der Käseverordnung


Artikel 2 ändert mWv. 27. Oktober 2021 KäseV § 3, § 4, § 23, § 30

Die Käseverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. April 1986 (BGBl. I S. 412), die zuletzt durch Artikel 4 der Verordnung vom 2. Juni 2021 (BGBl. I S. 1362) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.
§ 3 wird wie folgt geändert:

a)
Absatz 1 wird wie folgt geändert:

aa)
In dem Satzteil vor Nummer 1 werden die Wörter „und vorbehaltlich des § 23" gestrichen.

bb)
In Nummer 1 Buchstabe e wird das Semikolon am Ende durch ein Komma ersetzt.

cc)
Nummer 2 wird wie folgt geändert:

aaa)
In Buchstabe e wird das Semikolon am Ende durch ein Komma ersetzt.

bbb)
Folgender Buchstabe f wird angefügt:

„f)
frisch entwickelter Rauch im Sinne des § 4 Absatz 2 der Aromendurchführungsverordnung;".

b)
In Absatz 2 und Absatz 2a Satz 1 werden jeweils die Wörter „und vorbehaltlich des § 23" gestrichen.

2.
In § 4 Absatz 1 werden die Wörter „und vorbehaltlich des § 23" gestrichen.

3.
Der sechste Abschnitt wird aufgehoben.

4.
§ 30 wird wie folgt geändert:

a)
Absatz 3 wird aufgehoben.

b)
In Absatz 5 wird das Wort „bis" durch das Wort „oder" ersetzt.



Vorschriftensuche

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben
Menü: Normalansicht | Start | Suchen | Sachgebiete | Aktuell | Verkündet | Web-Plugin | Über buzer.de | Qualität | Kontakt | Support | Werbung | Datenschutz, Impressum
informiert bleiben: Updates | Web-Widget | RSS-Feed