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Artikel 6 - Gesetz zur Anpassung des Energiewirtschaftsrechts an unionsrechtliche Vorgaben und zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften (EnWRAnpG 2024 k.a.Abk.)

Artikel 6 Änderung der Gasnetzzugangsverordnung


Artikel 6 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 29. Dezember 2023 GasNZV § 2, § 40, § 50, § 51

Die Gasnetzzugangsverordnung vom 3. September 2010 (BGBl. I S. 1261), die zuletzt durch Artikel 8 des Gesetzes vom 16. Juli 2021 (BGBl. I S. 3026) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.
Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert:

a)
Die Angabe zu Teil 8 wird wie folgt gefasst:

„Teil 8 (weggefallen)".

b)
Die Angabe zu § 40 wie folgt gefasst:

§ 40 (weggefallen)".

2.
§ 2 Nummer 11 wird wie folgt gefasst:

„11.
(weggefallen)".

3.
Teil 8 wird wie folgt gefasst:

„Teil 8 (weggefallen)".

4.
§ 40 wird wie folgt gefasst:

§ 40 (weggefallen)".

4a.
§ 50 wird wie folgt geändert:

a)
In Absatz 1 Nummer 1 werden die Wörter „40 Absatz 1a Nummer 2" durch die Wörter „23c Absatz 4 Nummer 8 des Energiewirtschaftsgesetzes" ersetzt.

b)
Absatz 5 wird wie folgt gefasst:

„(5) (weggefallen)".

c)
In Absatz 7 Satz 1 werden die Wörter „§ 40 Absatz 1a Nummer 2" durch die Wörter „§ 23c Absatz 4 Nummer 8 des Energiewirtschaftsgesetzes" ersetzt.

5.
§ 51 Absatz 1 wird wie folgt geändert:

a)
In Nummer 7 wird das Komma am Ende durch das Wort „oder" ersetzt.

b)
Nummer 8 wird aufgehoben.

c)
Nummer 9 wird Nummer 8.



 

Zitierungen von Artikel 6 Gesetz zur Anpassung des Energiewirtschaftsrechts an unionsrechtliche Vorgaben und zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 6 EnWRAnpG 2024 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EnWRAnpG 2024 selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

Eingangsformel EnWRAnpG 2024 *
... Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: --- * Die Artikel 1, 2, 5 bis 9 und 13 dieses Gesetzes dienen der Umsetzung der Richtlinien 2009/72/EG, 2009/73/EG und (EU) ...
Artikel 15 EnWRAnpG 2024 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
... (6) Die Gasnetzzugangsverordnung vom 3. September 2010 (BGBl. I S. 1261), die zuletzt durch Artikel 6 des Gesetzes vom 22. Dezember 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 405 ) geändert worden ist, tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2025 außer ...