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Zitierungen von § 9 Bundesschienenwegeausbaugesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9 BSWAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BSWAG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 2 BSWAG Bedarfsplan, Einzelmaßnahmen

... erfolgt nach Stufen, die im Bedarfsplan vorgesehen sind, und nach Maßgabe der §§ 8 bis 11. (2) Einzelne Baumaßnahmen, die nicht in den Bedarfsplan aufgenommen ...

§ 9a BSWAG Rückzahlung von Investitionsmitteln des Bundes

... Die technisch mögliche und übliche Nutzungszeit wird in der Vereinbarung nach § 9 Satz 1 zwischen den Eisenbahnen des Bundes und dem Bund festgelegt. (2) Die ...

§ 10 BSWAG Mitfinanzierung durch die Eisenbahn

... Baumaßnahme nicht oder nur zum Teil im unternehmerischen Interesse, kann in der nach § 9 Satz 1 zu schließenden Vereinbarung auch festgelegt werden, daß sich die Zahlungen an ...

§ 11 BSWAG Ersatzinvestitionen

... Für die Finanzierung und Baudurchführung der Ersatzinvestitionen gelten die §§ 9 , 9a und 10 ...

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Zitat in folgenden Normen

Bundeseisenbahnverkehrsverwaltungsgesetz (BEVVG)

Artikel 3 G. v. 27.12.1993 BGBl. I S. 2378, 2394; zuletzt geändert durch Artikel 22 G. v. 09.06.2021 BGBl. I S. 1614

§ 3 BEVVG Aufgaben des Eisenbahn-Bundesamtes (vom 01.10.2021)

... 6. die Vorbereitung und Durchführung von Vereinbarungen gemäß § 9 des Bundesschienenwegeausbaugesetzes , 7. die Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens der Pflicht zur ...

Investitionsgesetz Kohleregionen (InvKG)

Artikel 1 G. v. 08.08.2020 BGBl. I S. 1795; zuletzt geändert durch Artikel 9 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 409

§ 21 InvKG Zusätzliche Investitionen in die Bundesschienenwege

... des Bedarfs ist für die Planfeststellung verbindlich. Die §§ 8 bis 11 des Bundesschienenwegeausbaugesetzes sind sinngemäß ...

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