Tools:
Update via:
§ 40 - Seeschiffahrtsstraßen-Ordnung (SeeSchStrO)
neugefasst durch B. v. 22.10.1998 BGBl. I S. 3209, 1999 I S. 193; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 11.05.2023 BGBl. 2023 I Nr. 127
Geltung ab 15.03.1987; FNA: 9511-1 Verkehrsordnung
|
Geltung ab 15.03.1987; FNA: 9511-1 Verkehrsordnung
|
§ 40 Mitführen von Unterlagen
Der Schiffsführer eines Binnenschiffs hat dafür zu sorgen, dass sich an Bord des Fahrzeugs jeweils ein Abdruck dieser Verordnung und der Verordnung zu den Internationalen Regeln von 1972 zur Verhütung von Zusammenstößen auf See befinden. Als Abdruck gilt auch eine elektronische Textfassung, wenn sie jederzeit lesbar gemacht werden kann. Die Sätze 1 und 2 gelten nicht für
- 1.
- Kleinfahrzeuge nach binnenschifffahrtsrechtlichen Vorschriften und
- 2.
- Schubleichter und andere Fahrzeuge ohne Antriebsmaschine, die nicht über Wohnräume, Steuerhäuser oder Aufenthaltsräume verfügen.
Text in der Fassung des Artikels 1 Dreizehnte Schiffssicherheitsanpassungsverordnung V. v. 8. März 2012 BGBl. I S. 483 m.W.v. 22. März 2012
Anzeige
Frühere Fassungen von § 40 SeeSchStrO
Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
| vergleichen mit | mWv (verkündet) | neue Fassung durch |
|---|---|---|
| aktuell vorher | 22.03.2012 | Artikel 1 Dreizehnte Schiffssicherheitsanpassungsverordnung vom 08.03.2012 BGBl. I S. 483 |
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.
Zitierungen von § 40 SeeSchStrO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 40 SeeSchStrO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SeeSchStrO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 61 SeeSchStrO Ordnungswidrigkeiten (vom 18.05.2023)
... die Fahrgastschiffahrt oder den Fährbetrieb zuwiderhandelt, 19a. entgegen § 40 Satz 1 als Schiffsführer nicht dafür sorgt, dass sich ein Abdruck der dort genannten ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Dreizehnte Schiffssicherheitsanpassungsverordnung
V. v. 08.03.2012 BGBl. I S. 483
Artikel 1 13. SchSAV Änderung der Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung
... Kollisionsverhütungsregeln" ersetzt. 3. Nach § 39 wird folgender § 40 eingefügt: „§ 40 Mitführen von Unterlagen Der ... 3. Nach § 39 wird folgender § 40 eingefügt: „§ 40 Mitführen von Unterlagen Der Schiffsführer eines Binnenschiffs hat ... 1 wird nach Nummer 19 folgende Nummer 19a eingefügt: „19a. entgegen § 40 Satz 1 als Schiffsführer nicht dafür sorgt, dass sich ein Abdruck der dort genannten ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/1989/a28459.htm