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§ 64 - Soldatengesetz (SG)

neugefasst durch B. v. 30.05.2005 BGBl. I S. 1482; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 22.01.2024 BGBl. 2024 I Nr. 17
Geltung ab 10.08.1975; FNA: 51-1 Rechtsstellung der Soldaten

40 weitere Fassungen

wird in 449 Vorschriften zitiert

Vierter Abschnitt Dienstleistungspflicht

2. Dienstleistungsausnahmen

§ 63b ←

→ § 65

§ 64 Dienstunfähigkeit

§ 64 hat 1 frühere Fassung und wird in 2 Vorschriften zitiert

Zu Dienstleistungen wird nicht herangezogen, wer dienstunfähig ist.

Text in der Fassung des Artikels 3 Wehrrechtsänderungsgesetz 2008 (WehrRÄndG 2008) G. v. 31. Juli 2008 BGBl. I S. 1629 m.W.v. 9. August 2008

§ 63b ←

→ § 65

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Frühere Fassungen von § 64 SG

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	09.08.2008	Artikel 3 Wehrrechtsänderungsgesetz 2008 (WehrRÄndG 2008) vom 31.07.2008 BGBl. I S. 1629

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 64 SG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 64 SG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 77 SG Dienstleistungsüberwachung; Haftung (vom 13.04.2013)

... ausgenommen, die 1. dauerhaft nicht dienstfähig sind (§ 64 ), 2. von Dienstleistungen dauernd ausgeschlossen sind (§ 65), 3. von ... 1. den Eintritt von Tatsachen, die eine Dienstleistungsausnahme nach den §§ 64 bis 66 begründen, 2. den Eintritt von Tatsachen, die eine vorübergehende ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Wehrrechtsänderungsgesetz 2008 (WehrRÄndG 2008)

G. v. 31.07.2008 BGBl. I S. 1629

Artikel 3 WehrRÄndG 2008 Soldatengesetz

... der Übungen nach § 61 Abs. 2 nicht angerechnet." 20. In § 64 werden die Wörter „dauerhaft nicht dienstfähig" durch das Wort ...

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