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Zitierungen von § 21 PostG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 21 PostG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
PostG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 27 PostG Änderung entgeltrelevanter Allgemeiner Geschäftsbedingungen
... §§ 19 bis 26 sind auch dann anzuwenden, wenn Allgemeine Geschäftsbedingungen geändert werden ...
§ 46 PostG Beschlußkammern
... In den Fällen der §§ 13 und 14 sowie 19 bis 32 entscheidet die Regulierungsbehörde durch Beschlußkammern. (2) In ...
§ 58 PostG Inkrafttreten, Außerkrafttreten
... § 8 Satz 3, § 11 Abs. 2, § 21 Abs. 4 und § 57 Abs. 3 treten am Tage nach der Verkündung in Kraft. Im übrigen ...
Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot
Stammnormen
Post-Entgeltregulierungsverordnung (PEntgV)V. v. 22.11.1999 BGBl. I S. 2386; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 09.03.2021 BGBl. I S. 324
Sonstige
Erste Verordnung zur Änderung der Post-EntgeltregulierungsverordnungV. v. 29.05.2015 BGBl. I S. 892
Zweite Verordnung zur Änderung der Post-EntgeltregulierungsverordnungV. v. 14.03.2019 BGBl. I S. 338
Zitat in folgenden Normen
Besondere Gebührenverordnung BNetzA (BNetzABGebV)
V. v. 19.08.2021 BGBl. I S. 3715
Anlage BNetzABGebV Gebühren- und Auslagenverzeichnis
... PostG 1.1 Erteilung einer Entgeltgenehmigung nach § 21 Absatz 1 Nummer 1 PostG 2.000 bis 45.500 1.2 Festlegung von ... der Ent- gelte für einen Korb zusammengefasster Dienstleistungen nach § 21 Absatz 1 Nummer 2 PostG 9.000 bis 185.500 1.3 Erteilung ... 1.3 Erteilung einer Entgeltgenehmigung im Price-Cap-Verfahren nach § 21 Absatz 1 Nummer 2 PostG 1.000 bis 7.000 1.4 Erteilung einer ...
Post-Entgeltregulierungsverordnung (PEntgV)
V. v. 22.11.1999 BGBl. I S. 2386; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 09.03.2021 BGBl. I S. 324
§ 1 PEntgV Arten und Verfahren der Entgeltgenehmigung
... Bestandteilen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach § 19 in Verbindung mit § 21 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes kommt nur in Betracht, wenn die Dienstleistung nicht nach Absatz 2 mit ... Bestandteilen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach § 19 in Verbindung mit § 21 Abs. 1 Nr. 2 des Gesetzes kann die Regulierungsbehörde Dienstleistungen nur insoweit in einem ...
§ 2 PEntgV Umfang der Kostennachweise
... Mit einem Entgeltantrag nach § 21 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes hat das beantragende Unternehmen für die jeweilige Dienstleistung folgende ...
§ 5 PEntgV Genehmigungsvoraussetzungen für Entgelte
... Mit einem Entgeltantrag nach § 21 Abs. 1 Nr. 2 des Gesetzes hat das beantragende Unternehmen diejenigen Unterlagen vorzulegen, die es der ... die Genehmigung für einen Entgeltantrag im Rahmen der Entgeltgenehmigung nach § 21 Abs. 1 Nr. 2 des Gesetzes innerhalb von zwei Wochen ...
§ 8 PEntgV Beteiligungsrechte (vom 22.03.2019)
... richtet, Gelegenheit zur Stellungnahme geben. (2) Bei Entgeltanträgen nach § 21 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes veröffentlicht die Regulierungsbehörde die beantragten Entgelte in ihrem ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Verbesserung der Strafverfolgung hinsichtlich des Handels mit inkriminierten Gütern unter Nutzung von Postdienstleistern sowie zur Änderung weiterer Vorschriften
G. v. 09.03.2021 BGBl. I S. 324
Artikel 1 VersStrRVG Änderung des Postgesetzes
... (Preis-Kosten-Schere)." e) Der bisherige Absatz 3 wird Absatz 5. 5. § 21 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Satz 1 und 2 wird jeweils die Angabe ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Besondere Gebührenverordnung der Beschlusskammern Post und Telekommunikation der Bundesnetzagentur (BKGebV)
V. v. 13.09.2019 BGBl. I S. 1394; aufgehoben durch § 7 V. v. 19.08.2021 BGBl. I S. 3715
Anlage 1 BKGebV (zu § 3) Gebührenverzeichnis der Beschlusskammer nach § 46 des Postgesetzes
... (Angaben in Euro) 1 Erteilung einer Entgeltgenehmigung nach § 21 Absatz 1 Nummer 1 PostG 1.500 bis 42.000 2 Festlegung von ... Änderungsraten der Entgelte für einen Korb zusammengefasster Dienstleistungen nach § 21 Absatz 1 Nummer 2 PostG 8.000 bis 170.500 ... 3 Erteilung einer Entgeltgenehmigung im Price-Cap-Verfahren nach § 21 Ab- satz 1 Nummer 2 PostG 1.000 bis 6.500 ...
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