interne Verweise§ 19 KaffeeStG Durchführung ... der Bestimmung der für die Besteuerung maßgebenden Kaffeemengen und -arten (§ 3 ) festzulegen, b) Vorschriften zu § 5 Abs. 2 in Verbindung mit den §§ 6 ...
Zitate in aufgehobenen TitelnKaffeesteuerverordnung (KaffeeStV)
V. v. 14.10.1993 BGBl. I S. 1747; aufgehoben durch Artikel 9 Abs. 4 Nr. 5 V. v. 05.10.2009 BGBl. I S. 3262
§ 10 KaffeeStV Pflichten des Empfängers ... Zugang von Kaffee mit seinem Gewicht in Kilogramm getrennt nach Kaffeearten im Sinne des § 3 des Gesetzes zu führen. Das Hauptzollamt kann nähere Anordnungen treffen. Der ...
§ 12 KaffeeStV Versandhandel (vom 01.01.2007) ... Steueranmeldung das Gewicht des Kaffees in Kilogramm getrennt nach Kaffeearten im Sinne des § 3 des Gesetzes anzugeben. (2) Soll ein Beauftragter bestellt werden, ist der Antrag ... über das Gewicht des Kaffees in Kilogramm getrennt nach Kaffeearten im Sinne des § 3 des Gesetzes sowie die Empfänger zu führen. Das Hauptzollamt kann nähere ...
§ 13 KaffeeStV Einfuhr ... werden soll, mit seinem Gewicht in Kilogramm getrennt nach Kaffeearten im Sinne des § 3 des Gesetzes in der Zollanmeldung anzumelden. (2) Soll Kaffee im Anschluß an die ...
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