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Zitierungen von Anlage 4 BmTierSSchV
Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 4 BmTierSSchV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BmTierSSchV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 9 BmTierSSchV Genehmigungspflichtiges Verbringen (vom 08.04.2006)
... innergemeinschaftliche Verbringen von Tieren und Waren nach Anlage 4 Abschnitt I und II Nr. 1 bis 6 aus anderen Mitgliedstaaten bedarf der Genehmigung. Dies gilt nicht ...
§ 10a BmTierSSchV Weitere Verbringungsverbote (vom 08.04.2006)
... Das innergemeinschaftliche Verbringen nicht in Anlage 3 Abschnitt II oder Anlage 4 Abschnitt II Nr. 6 aufgeführter Waren, die von nicht seuchenkranken oder verdächtigen ...
§ 23a BmTierSSchV Sonderbestimmungen für die Einfuhr von in Drittländern zurückgewiesenen Sendungen (vom 22.07.2010)
... von § 22 dürfen 1. Waren nach a) Anlage 4 Abschnitt II, im Falle tierischer Nebenprodukte auch solche, die in den Anhängen VII und VIII ...
§ 24 BmTierSSchV Genehmigungspflichtige Einfuhr
... Einfuhr von Tieren und Waren nach Anlage 4 bedarf der ...
§ 24a BmTierSSchV Einfuhrverbot für bestimmte Waren (vom 08.04.2006)
... Die Einfuhr nicht in Anlage 4 Abschnitt II Nr. 6 oder Anlage 9 Abschnitt II aufgeführter Waren, die von nicht ...
§ 26 BmTierSSchV Einfuhr über bestimmte Überwachungsstellen (vom 07.05.2016)
... S. 1, L 115 vom 6.5.2015, S. 43) sind, sowie von 1. Waren nach a) Anlage 4 Abschnitt II, im Falle tierischer Nebenprodukte auch solche, die in den Anhängen VII und VIII ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Neunte Verordnung zur Änderung der Binnenmarkt-Tierseuchenschutzverordnung
V. v. 27.03.2006 BGBl. I S. 579
Artikel 1 9. BmTierSSchVÄndV Änderung der Binnenmarkt-Tierseuchenschutzverordnung
... ersetzt. 5. In § 9 Satz 1 wird nach der Angabe „Anlage 4 " die Angabe „Abschnitt I und II Nr. 1 bis 6" eingefügt. 6. In ... „Abweichend von § 22 dürfen 1. Waren nach a) Anlage 4 Abschnitt II, im Falle tierischer Nebenprodukte auch solche, die in den Anhängen VII und VIII ... der Verordnung (EG) Nr. 998/2003 sind, sowie von 1. Waren nach a) Anlage 4 Abschnitt II, im Falle tierischer Nebenprodukte auch solche, die in den Anhängen VII und VIII ... Absatz 1 wird wie folgt geändert: aa) In Satz 1 wird die Angabe „Anlage 4 Abschnitt II und Anlage 9 Abschnitt II" durch die Angabe „§ 26 Satz 1 Nr. 1" ... 2002/99/EG in der jeweils geltenden Fassung". 27. Anlage 4 wird wie folgt geändert: a) Dem Abschnitt I wird folgende Nummer 5 ...
Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Verordnungen und zur Aufhebung der Sperrbezirksverordnung
V. v. 29.12.2014 BGBl. I S. 2481
Artikel 9 SeuchRÄndV Änderung der Binnenmarkt-Tierseuchenschutzverordnung
... 998/2003 in der jeweils gelten- den Fassung". 4. Anlage 4 Teil I Nummer 3 wird ...
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