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Verordnung über die Einrichtung und Führung des Handelsregisters (Handelsregisterverordnung - HRV)

V. v. 12.08.1937 RMBl. S. 515; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 22.02.2023 BGBl. 2023 I Nr. 51
Geltung ab 01.10.1937; FNA: 315-20 Freiwillige Gerichtsbarkeit

20 weitere Fassungen

wird in 32 Vorschriften zitiert

Eingangsformel

I. Einrichtung des Handelsregisters, Örtliche und sachliche Zuständigkeit

§ 1 Zuständigkeit des Amtsgerichts

§ 2

§ 3

§ 4

§§ 5 und 6 (aufgehoben)

§ 7 Elektronische Führung des Handelsregisters

§ 11 Bereitstellung von Unternehmensdaten über das Europäische System der Registervernetzung

II. Führung des Handelsregisters

§ 12 Form der Eintragungen

§ 16a Kennzeichnung bestimmter Eintragungen

§ 21 Umschreibung eines Registerblatts

§ 22 Gegenstandslosigkeit aller Eintragungen

III. Verfahren bei Anmeldung, Eintragung und Registerbekanntmachungen

§ 23

§ 24

§ 25

§ 26 Änderung eingetragener Angaben

§ 27 Vornahme der Eintragung

§ 28 Elektronische Signatur

§ 32 Bereitstellung der Eintragung zum Abruf

§ 33 Registerbekanntmachungen nach § 10 Absatz 3 des Handelsgesetzbuchs

§ 34 (aufgehoben)

§ 34a Veröffentlichungen im Amtsblatt der Europäischen Union

§ 35

§ 36

§ 37 Mitteilungen an andere Stellen

§ 38

§ 38a

§ 38b Überprüfung ausländischer Registereintragungen über das Europäische System der Registervernetzung

IV. Sondervorschriften für die Abteilungen A und B

§ 39

§ 40 Inhalt der Eintragungen in Abteilung A

§ 41

§ 42

§ 43 Inhalt der Eintragungen in Abteilung B

IVa. Vorschriften für das elektronisch geführte Handelsregister

1. Einrichtung des elektronisch geführten Handelsregisters

§ 47 Grundsatz

§ 48 Begriff des elektronisch geführten Handelsregisters

§ 49 Anforderungen an Anlagen und Programme, Sicherung der Anlagen, Programme und Daten

§ 50 Gestaltung des elektronisch geführten Handelsregisters

2. Anlegung des elektronisch geführten Registerblattes

§ 51 Anlegung des elektronisch geführten Registerblatts durch Umschreibung

3. Automatisierter Abruf von Daten

§ 52 Umfang des automatisierten Datenabrufs

§ 53 Protokollierung der Abrufe

4. Ersatzregister und Ersatzmaßnahmen

§ 54 Ersatzregister und Ersatzmaßnahmen

Anlage 1 (aufgehoben)

Anlage 2 (aufgehoben)

Anlage 3 (zu § 33 Absatz 5) Muster für Registerbekanntmachungen

Anlage 4 (zu § 50 Abs. 1)

Anlage 5 (zu § 50 Abs. 1)

Anlage 6 (zu § 50 Abs. 1)

Anlage 7 (zu § 50 Abs. 1)

Anlage 8 (aufgehoben)

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