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Zitierungen von § 5 BAPostG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 BAPostG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BAPostG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 6 BAPostG Einspruch gegen Beschlüsse des Verwaltungsrats
... Die Präsidentin oder der Präsident kann gegen einen nach § 5 Abs. 4 gefaßten Beschluß des Verwaltungsrats binnen einer Woche nach Eingang der ...
§ 7 BAPostG Genehmigungen
... oder der Präsident legt die Beschlüsse des Verwaltungsrats gemäß § 5 Abs. 4 dem Bundesministerium der Finanzen zur Genehmigung vor. (2) Die ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Weiterentwicklung des Personalrechts der Beamtinnen und Beamten der früheren Deutschen Bundespost
G. v. 28.05.2015 BGBl. I S. 813
Artikel 3 BPPersRFG Änderung des Bundesanstalt Post-Gesetzes
... 3 Aufgaben Abschnitt 3 Organisation § 4 Leitung § 5 Verwaltungsrat § 6 Einspruch gegen Beschlüsse des Verwaltungsrats ... oder des Präsidenten ist das Bundesministerium der Finanzen." 7. § 5 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ...
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