Zitierungen von § 91b SVG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 91b SVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SVG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz (BwEinsatzBerStG)
G. v. 04.08.2019 BGBl. I S. 1147; zuletzt geändert durch Artikel 13a G. v. 09.12.2019 BGBl. I S. 2053
Artikel 18 BwEinsatzBerStG Änderung des Soldatenversorgungsgesetzes
... § 91a Begrenzung der Ansprüche aus einer Wehrdienstbeschädigung § 91b Bußgeldvorschrift § 92 Erlass von Verwaltungsvorschriften  ...

Bundeswehrreform-Begleitgesetz (BwRefBeglG)
G. v. 21.07.2012 BGBl. I S. 1583
Artikel 14 BwRefBeglG Änderung des Soldatenversorgungsgesetzes
... ersetzt. 19a. In § 91b Absatz 3 wird das Wort „Kreiswehrersatzamt" durch die Wörter „Karrierecenter ...

Wehrrechtsänderungsgesetz 2008 (WehrRÄndG 2008)
G. v. 31.07.2008 BGBl. I S. 1629
Artikel 11 WehrRÄndG 2008 Soldatenversorgungsgesetz
... 11 und 12" durch die Angabe „§§ 11 und 12" ersetzt. 23. § 91b Abs. 1 und 2 wird wie folgt gefasst: „(1) Ordnungswidrig handelt, wer ...


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