Zitierungen von § 94 SVG

... 55b findet in der bis zum 31. Dezember 1991 geltenden Fassung Anwendung. 4. § 94 Abs. 1 Nr. 3 gilt entsprechend. 5. Nummer 1 Satz 2 ist mit dem Inkrafttreten der achten ...

... § 96 Absatz 5 in der bis zum 30. Juni 2020 geltenden Fassung weiter anzuwenden; dabei bleiben § 94 Absatz 1 Nummer 2 und 5, Absatz 4 Satz 2 , § 94a Nummer 3 Satz 2, Nummer 5 Satz 2 zweiter Halbsatz sowie § 97 Absatz 1 Nummer 3 ...

... Verbindung mit § 86 des Beamtenversorgungsgesetzes sowie der §§ 64, 67 bis 79, 91, 94 bis 94c und des § 97 des ...

... § 96 Absatz 5 in der bis zum 30. Juni 2020 geltenden Fassung weiter anzuwenden; dabei bleiben § 94 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 und 5, Absatz 2 Nummer 5, Absatz 4 Satz 2 sowie § 97 Absatz 1 Nummer 3 Satz 1 unberührt. Versorgungsempfänger nach Satz 1, ... § 53 Absatz 6 Satz 4, § 62 Absatz 2 Satz 3, § 63 Absatz 4, § 92 Absatz 1 und § 94 Absatz 3 Satz 2 werden jeweils nach dem Wort „Innern" die Wörter „, für Bau und ...

... 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet § 93 Benennung eines Kontos § 94 Anwendung bisherigen und neuen Rechts für am 1. Januar 1977 vorhandene ... werden; die Anordnung ist im Bundesgesetzblatt zu veröffentlichen." 33. In § 94 Absatz 4 Satz 2 zweiter Halbsatz und § 94a Nummer 5 Satz 2 zweiter Halbsatz wird jeweils das Wort ...

... die Wörter „mit Zustimmung des Bundesrates" gestrichen. 33. § 94 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Nr. 2 wird wie folgt geändert:  ...

... Satz 1 Nummer 3" ersetzt. bb) Im zweiten Halbsatz werden die Wörter „ § 94 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 und 5, Absatz 2 Nummer 5, Absatz 4 Satz 2 sowie § 97 Absatz 1 Nummer 3 Satz 1" durch die Wörter „§ 94 Absatz 1 ... 5, Absatz 4 Satz 2 sowie § 97 Absatz 1 Nummer 3 Satz 1" durch die Wörter „ § 94 Absatz 1 Nummer 2 und 5, Absatz 4 Satz 2 , § 94a Nummer 3 Satz 2, Nummer 5 Satz 2 zweiter Halbsatz sowie § 97 Absatz 1 Nummer 3 ...