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Zitierungen von § 98 SVG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 98 SVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SVG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz (BwEinsatzBerStG)

G. v. 04.08.2019 BGBl. I S. 1147; zuletzt geändert durch Artikel 13a G. v. 09.12.2019 BGBl. I S. 2053

Artikel 18 BwEinsatzBerStG Änderung des Soldatenversorgungsgesetzes

... des Versorgungsänderungsgesetzes 2001 sowie des Dienstrechtsneuordnungsgesetzes § 98 Übergangsregelungen aus Anlass des Berufsförderungsfortentwicklungsgesetzes ... dem 1. Januar 2004 3,0 10,8. 36. § 98 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden die Wörter „erweiterten ...

Dienstrechtsneuordnungsgesetz (DNeuG)

G. v. 05.02.2009 BGBl. I S. 160, 462 ; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 20.12.2011 BGBl. I S. 2842

Artikel 5 DNeuG Änderung des Soldatenversorgungsgesetzes

... des Dienstrechtsneuordnungsgesetzes" eingefügt. e) Nach der Angabe zu § 98 werden die folgenden Angaben angefügt: „10a. Übergangsregelung aus ... bb) In Nummer 3 werden die Angabe „§ 64" durch die Angabe „§ 98 " und das Wort „Tätigkeiten" durch das Wort „Nebentätigkeiten" ... und finanziellen Verhältnisse zu prüfen." 39. Nach § 98 werden folgende Überschriften und folgende §§ 98a bis 100 angefügt: ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Soldatenversorgungs-Zuständigkeitsübertragungsverordnung (SVZustÜV)

V. v. 22.07.2013 BGBl. I S. 2761; aufgehoben durch Artikel 1 V. v. 04.10.2021 BGBl. I S. 4625

§ 1 SVZustÜV Übertragung von Zuständigkeiten auf das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr

... der Ausgleichsbezüge nach § 11a des Soldatenversorgungsgesetzes in Verbindung mit § 98 Absatz 2 des Soldatenversorgungsgesetzes, 2. die Feststellung der ...

Verordnung über die Übertragung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet der Soldatenversorgung im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung (SVZustBMVgV 2002)

V. v. 24.10.2002 BGBl. I S. 4334; aufgehoben durch § 6 V. v. 22.07.2013 BGBl. I S. 2761

§ 2 SVZustBMVgV 2002

... 1. die Erstattung der Ausgleichsbezüge nach § 11a in Verbindung mit § 98 Abs. 2 des Soldatenversorgungsgesetzes dem Bundesamt für Wehrverwaltung, 2. ...

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