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Zitierungen von § 5 Verordnung über Preisnotierung, Preisermittlung und Preiserhebung für Milcherzeugnisse
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 MilchPrV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MilchPrV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 6 MilchPrV Repräsentative Preisermittlung (vom 17.06.2011)
... Behörde bedarf. § 2 Absatz 3 Satz 2 gilt entsprechend. (2) § 5 Absatz 4 gilt entsprechend. (3) Die Ergebnisse der repräsentativen Preisermittlung ...
§ 7 MilchPrV Preisermittlung für das Bundesgebiet (vom 17.06.2011)
... für Landwirtschaft und Ernährung ermittelt auf der Grundlage der ihr nach § 5 Abs. 1 von den Notierungskommissionen und nach § 6 Absatz 4 und § 6a Absatz 2 von den ...
§ 9 MilchPrV Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten
... Unternehmen haben die für die Meldungen nach § 5 erforderlichen Aufzeichnungen laufend zu machen und drei Jahre aufzubewahren. Längere ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über Preisnotierungen für Butter, Käse und andere Milcherzeugnisse
V. v. 03.06.2011 BGBl. I S. 1018
Artikel 1 2. ButtKäseuaPrVÄndV
... Ein Notierungstermin in der letzten Woche des Jahres kann entfallen." 6. § 5 Absatz 2 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 wird die Angabe „frei ... „, ausgenommen die in Anlage II genannten," gestrichen. 7. Nach § 5 werden folgende §§ 6 und 6a eingefügt: „§ 6 ... Behörde bedarf. § 2 Absatz 3 Satz 2 gilt entsprechend. (2) § 5 Absatz 4 gilt entsprechend. (3) Die Ergebnisse der repräsentativen ... geändert: a) Im bisherigen Satz 1 werden nach den Wörtern „nach § 5 Abs. 1 von den Notierungskommissionen" die Wörter „und nach § 6 Absatz 4 und ...
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