Zitierungen von § 1 ESG

... Rechtsverordnungen nach § 1 dürfen nur erlassen werden, 1. um eine Gefährdung der Versorgung ... möglichst wenig beeinträchtigt wird. (3) Rechtsverordnungen nach § 1 Abs. 1 dürfen nur nach Maßgabe des Artikels 80a des Grundgesetzes angewandt ...

... Rechtsverordnungen können zu den in § 1 genannten Zwecken hinsichtlich der Erzeugnisse und Waren, über die nach § 1 Vorschriften ... in § 1 genannten Zwecken hinsichtlich der Erzeugnisse und Waren, über die nach § 1 Vorschriften erlassen werden können, sowie hinsichtlich der Leistungsfähigkeit von ... sowie der Forst- und Holzwirtschaft zur Vorbereitung von Rechtsverordnungen nach § 1 Abs. 1 begründet ...

... der in § 4 genannten Erzeugnisse erlassen werden, soweit dies für die in § 1 bezeichneten Zwecke erforderlich ist. § 2 Abs. 2 ist anzuwenden. (2) Absatz 1 ... für die Lagerung und Vorratshaltung von sächlichen Betriebsmitteln im Sinne des § 1 Abs. 1 Nr. 3 durch land- und forstwirtschaftliche Betriebe. (3) Absatz 1 gilt ...

... Rechtsverordnungen nach den §§ 1 , 5 und 6 erläßt die Bundesregierung. Die Bundesregierung kann diese Befugnis durch ... (Bundesministerium) übertragen. (2) Rechtsverordnungen nach den §§ 1 , 5 und 6 erläßt das Bundesministerium unter der Voraussetzung des § 2 Abs. 3. Es ... Befugnis, übertragen. Die Befugnis zum Erlass von Rechtsverordnungen nach § 1 Abs. 1 Nr. 1, 2, 8 und 11 kann auf die Landesregierungen nur im Einvernehmen mit dem ... übertragen werden. Die Befugnis zum Erlaß von Rechtsverordnungen nach § 1 Abs. 1 Nr. 10 kann auf die Landesregierungen nur im Einvernehmen mit dem Bundesministerium ... Bundesministeriums oder der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung nach § 1 Abs. 1 Nr. 1, 2, 8 und 11 bedürfen des Einvernehmens mit dem Bundesministerium für ... Bundesministeriums oder der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung nach § 1 Abs. 1 Nr. 10 bedürfen des Einvernehmens mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und ...

... Rechtsverordnungen der Bundesregierung oder des Bundesministeriums nach § 1 bedürfen nicht der Zustimmung des Bundesrates, wenn ihre Geltung auf längstens sechs ... der Voraussetzung des § 2 Abs. 3 bedürfen Rechtsverordnungen nach den §§ 1 , 5 und 6 nicht der Zustimmung des Bundesrates oder ...

... Befristete Rechtsverordnungen nach den §§ 1 , 5 und 6, die bei Eintritt der Voraussetzung des § 2 Abs. 3 in Kraft sind, gelten unbefristet ... auf Grund dieses Gesetzes sind aufzuheben, soweit ihre Fortgeltung für die in § 1 bezeichneten Zwecke nicht mehr erforderlich ist. Rechtsverordnungen der Bundesregierung oder des ...

... Rechtsverordnungen nach § 1 und Rechtsverordnungen nach den §§ 5 und 6 für die in § 1 bezeichneten Zwecke ... nach § 1 und Rechtsverordnungen nach den §§ 5 und 6 für die in § 1 bezeichneten Zwecke werden von den Ländern einschließlich der Gemeinden und ... sie in bundeseigener Verwaltung ausgeführt werden, soweit dies für die in § 1 genannten Zwecke erforderlich ist. (2) Die Landesregierungen können bestimmen, ... der Länder, Gemeinden oder Gemeindeverbände Maßnahmen für die in § 1 genannten Zwecke ergriffen werden sollen. (4) Soweit dieses Gesetz oder die auf Grund ... der Gemeinde oder des Gemeindeverbandes. (6) In Rechtsverordnungen nach § 1 und in Rechtsverordnungen nach den §§ 5 und 6 für die in § 1 genannten Zwecke ... nach § 1 und in Rechtsverordnungen nach den §§ 5 und 6 für die in § 1 genannten Zwecke kann die Zuständigkeit zur Ausführung dieser Verordnungen geregelt und ...

... In Rechtsverordnungen nach den §§ 1 , 5 und 6 kann bestimmt werden, daß 1. Verbände und ... sich bei der Durchführung von einzelnen Aufgaben, die sie für die in den §§ 1 , 5 und 6 genannten Zwecke auf Grund dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes erlassener ...

... Voraussetzungen zur Durchführung der Maßnahmen zu schaffen, die für die in § 1 Abs. 1 bezeichneten Zwecke erforderlich ...

... sowie forst- und holzwirtschaftlicher Betriebe, zu erteilen, soweit dies für die in § 1 bezeichneten Zwecke erforderlich ist. (2) Die von den zuständigen Behörden ... 1 und 2 genannten Angaben auf Verlangen zu übermitteln, wenn dies für den in § 1 bezeichneten Zweck, insbesondere auch für Vorsorgemaßnahmen nach § 15, ... 1, 2 und 4 erlangten Kenntnisse und Unterlagen dürfen nicht für andere als die in § 1 genannten Zwecke verwendet ...

... vorsätzlich oder fahrlässig gegen eine Vorschrift einer auf Grund der §§ 1 , 5 und 6 erlassenen Rechtsverordnung oder gegen eine auf Grund einer solchen Rechtsverordnung ...

... bestimmte Stelle; 2. bei Zuwiderhandlungen gegen eine nach den §§ 1 , 5 oder 6 erlassene Rechtsverordnung oder gegen eine auf Grund einer solchen Rechtsverordnung ...

... Grund des § 1 Abs. 1 Nr. 1 bis 3, 5, 7 bis 9 und 11, der §§ 2 und 7 Abs. 1 Satz 1, des § 10 Abs. ...

... wird ermächtigt, mit Zustimmung des Bundesrates Rechtsverordnungen nach § 1 Abs. 1 Nr. 11 des Ernährungssicherstellungsgesetzes zu ...

... Verfügungen. (3) Für die Ausführung einer Rechtsverordnung nach § 1 Abs. 1 Nr. 11 des Ernährungssicherstellungsgesetzes sind die Bezirksernährungsämter ...

... folgenden Kalendermonats in Kraft. (2) Sie darf mit Ausnahme des § 1 Abs. 4, § 3 Abs. 4, §§ 5, 13 Abs. 1, § 26 Abs. 3, § 27 Abs. 3, ...

... genannten Zweck und 2. für den in § 1 Abs. 1 des Ernährungssicherstellungsgesetzes genannten ...

... 1 des Ernährungsvorsorgegesetzes genannten Zweck und 2. für den in § 1 Abs. 1 des Ernährungssicherstellungsgesetzes genannten Zweck.  ...

... Grund des § 1 Abs. 1 Nr. 2, 6 und 7, der §§ 2, 5, 7 Abs. 1 Satz 1, des § 10 Abs. 1 Satz 2 sowie ...