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Zitierungen von § 15 Sortenschutzgesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 SortG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SortG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 11 SortG Rechtsnachfolge, Nutzungsrechte (vom 01.01.2024)

... und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die die Anforderungen nach § 15 erfüllen, übertragbar. (2) Der Sortenschutz kann ganz oder teilweise ...

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Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot

Stammnormen

Bekanntmachung über die Gewährung eines dem Sortenschutz entsprechenden Schutzes im Ausland

B. v. 01.06.1993 BGBl. I S. 908

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Zitate in Änderungsvorschriften

Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149

Artikel 193 9. ZustAnpV Sortenschutzgesetz

... 2005 (BGBl. I S. 146), wird wie folgt geändert: 1. In § 10a Abs. 7, § 15 Abs. 1 Nr. 3, § 16 Abs. 1, § 17 Abs. 1 Satz 3, § 20 Abs. 2 Satz 1 erster Halbsatz ...

Personengesellschaftsrechtsmodernisierungsgesetz (MoPeG)

G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3436; zuletzt geändert durch Artikel 34 Abs. 4 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 411

Artikel 100 MoPeG Änderung des Sortenschutzgesetzes

... die Wörter „rechtsfähige Personengesellschaften" ersetzt. 2. In § 15 Absatz 1 Nummer 1 bis 3 wird jeweils das Wort „Personenhandelsgesellschaften" durch die Wörter ...

Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147

Artikel 373 10. ZustAnpV Änderung des Sortenschutzgesetzes

... worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 10a Absatz 7, § 15 Absatz 1 Nummer 3, § 16 Absatz 1, § 17 Absatz 1 Satz 3, § 20 Absatz 2 Satz 1 sowie ...

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