Tools:
Update via:
Zitierungen von § 37 IStGHG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 37 IStGHG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
IStGHG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 39 IStGHG Unvorhergesehene Zwischenlandung (Zu Artikel 89 Abs. 3 Buchstabe e des Römischen Statuts)
... Stelle eingegangen sind. (3) Im Übrigen sind die §§ 35 bis 37 entsprechend ...
§ 55 IStGHG Vorübergehende Übernahme und Verbringung
... Frist von einem Monat tritt. Ferner finden § 14 Abs. 5, §§ 18, 20 Abs. 2, § 37 Abs. 4 und 5 Satz 1, 2 und 4 entsprechende ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Neuregelung des Rechts der notwendigen Verteidigung
G. v. 10.12.2019 BGBl. I S. 2128
Artikel 6 PVNeuRG Änderung des IStGH-Gesetzes
... Entscheidungen des Oberlandesgerichts nach Absatz 5 Satz 2 sind unanfechtbar." 5. § 37 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 5 Satz 3 wird das Wort ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/5782/v79293.htm