Zitierungen von § 63 BOStrab

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 63 BOStrab verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BOStrab selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Fünfte Verordnung zur Änderung personenbeförderungsrechtlicher Vorschriften

V. v. 08.11.2007 BGBl. I S. 2569

Artikel 1 5. PBefRÄndV Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung

... in Nichtraucher-Fahrgasträumen zu rauchen" gestrichen. 2. In § 63 Abs. 2 Nr. 2 werden die Wörter „oder in Nichtraucher-Fahrgasträumen raucht" ...

Verordnung zur Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung und der Straßenverkehrs-Ordnung

V. v. 16.12.2016 BGBl. I S. 2938

Artikel 1 BOStrabuaÄndV Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung

... wenn die Technische Aufsichtsbehörde nichts anderes bestimmt hat." 51. § 63 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Nummer 3 wird wie folgt gefasst: ... oder eine Einrichtung zur Notbremsung betätigt." 52. Nach § 63 wird folgender § 64 eingefügt: „§ 64 Übergangsvorschrift ...

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