Zitierungen von § 4 FpV 1996

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 FpV 1996 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in FpV 1996 selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 3 FpV 1996 Leistungsumfang der Feldpost
... den Fällen des § 1 hat die Deutsche Post AG im Rahmen des Leistungsangebots nach § 4 jedermann die Möglichkeit zu bieten, Feldpostsendungen einzuliefern und zu empfangen und ...
§ 6 FpV 1996 Ordnungswidrigkeiten
... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 4 Abs. 1 Satz 1, auch in Verbindung mit Abs. 2 Satz 1, eine dort genannte Leistung nicht, nicht ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Zweites Gesetz zur Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts
G. v. 07.07.2005 BGBl. I S. 1970
Artikel 3 2. EnWRNG Änderung sonstiger Gesetze und Rechtsverordnungen
... Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen" ersetzt. (23) In § 4 Abs. 2 Satz 2 und 4 und § 7 der Feldpostverordnung 1996 vom 23. Oktober 1996 (BGBl. I S. ...


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