Synopse aller Änderungen der SolingenV am 16.01.2026
Diese Gegenüberstellung vergleicht die jeweils alte Fassung (linke Spalte) mit der neuen Fassung (rechte Spalte) aller am 16. Januar 2026 durch Artikel 6 des AgrarGeoSchRefG geänderten Einzelnormen. Synopsen für andere Änderungstermine finden Sie in der Änderungshistorie der SolingenV.Hervorhebungen: alter Text, neuer Text
Änderung verpasst?
| SolingenV a.F. (alte Fassung) in der vor dem 16.01.2026 geltenden Fassung | SolingenV n.F. (neue Fassung) in der am 16.01.2026 geltenden Fassung durch Artikel 6 G. v. 11.01.2026 BGBl. 2026 I Nr. 9 |
|---|---|
Gliederung | |
(Textabschnitt unverändert) Eingangsformel § 1 Grundsatz § 2 Herkunftsgebiet § 3 Begriff der Schneidwaren | |
| (Text alte Fassung) § 4 Inkrafttreten | (Text neue Fassung) § 4 Außerkrafttreten |
Schlußformel | |
§ 4 Inkrafttreten | § 4 Außerkrafttreten |
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1995 in Kraft. | 1 Diese Verordnung tritt an dem Tag außer Kraft, an dem das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum auf der Grundlage eines gemäß Artikel 70 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2023/2411 gestellten Antrags die hiernach geschützte Angabe in das Unionsregister nach der Verordnung (EU) 2023/2411 einträgt oder über den Antrag anderweitig abschließend entscheidet. 2 Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz gibt den Tag des Außerkrafttretens im Bundesgesetzblatt bekannt. |
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