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Zitierungen von § 96 SVWO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 96 SVWO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SVWO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz Digitale Rentenübersicht
G. v. 11.02.2021 BGBl. I S. 154, 2022 BGBl. I S. 105, 1539
Artikel 11 RentÜGEG Änderung der Wahlordnung für die Sozialversicherung
...  d) Nach der Angabe zu § 95 wird folgende Angabe eingefügt: „ § 96 Übergangsregelung für die Zulassung der Arbeitnehmervereinigungen für die ... sind, Gelegenheit zur Stellungnahme gibt." 27. Nach § 95 wird folgender § 96 eingefügt: „§ 96 Übergangsregelung für die Zulassung der ... 27. Nach § 95 wird folgender § 96 eingefügt: „ § 96 Übergangsregelung für die Zulassung der Arbeitnehmervereinigungen für die ...