Tools:
Update via:
Zitierungen von § 49 SVWO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 49 SVWO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SVWO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 91 SVWO Aufbewahrung der Wahlunterlagen (vom 18.06.2026)
... Organe aufbewahrt. Dies gilt bei Online-Wahlen auch für das Freigabeprotokoll nach § 49 Absatz 2 Satz 4 sowie das Löschprotokoll nach Absatz 4 Satz 1. (2) Die Wahlausweise, ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Dritte Verordnung zur Änderung der Wahlordnung für die Sozialversicherung
V. v. 12.06.2026 BGBl. 2026 I Nr. 174
Artikel 1 3. SVWOÄndV Änderung der Wahlordnung für die Sozialversicherung
... „Erster Unterabschnitt Briefwahl". b) Die Angabe zu den §§ 47 bis 56 wird durch die folgende Angabe ersetzt: „Zweiter Unterabschnitt ... § 48 Frist für die elektronische Stimmabgabe, Wahlzeitraum § 49 Einrichtung und Freigabe des Online-Wahlsystems durch den Wahlausschuss § 50 ... „Zweiter Unterabschnitt Online-Wahl". 12. Die §§ 47 bis 53 werden durch die folgenden §§ 47 bis 53 ersetzt: „§ 47 ... 12. Die §§ 47 bis 53 werden durch die folgenden §§ 47 bis 53 ersetzt: „§ 47 Technische Anforderungen an die Online-Wahl ... entsprechende ausreichende Verfügbarkeit in der gesamten Wahlphase sicherstellen. § 49 Einrichtung und Freigabe des Online-Wahlsystems durch den Wahlausschuss (1) Der ... Organe aufbewahrt. Dies gilt bei Online-Wahlen auch für das Freigabeprotokoll nach § 49 Absatz 2 Satz 4 sowie das Löschprotokoll nach Absatz 4 Satz 1. (2) Die Wahlausweise, Stimmzettel, ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/6839/v97294.htm