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Zitierungen von § 53 SVWO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 53 SVWO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SVWO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Dritte Verordnung zur Änderung der Wahlordnung für die Sozialversicherung
V. v. 12.06.2026 BGBl. 2026 I Nr. 174
Artikel 1 3. SVWOÄndV Änderung der Wahlordnung für die Sozialversicherung
... „Erster Unterabschnitt Briefwahl". b) Die Angabe zu den §§ 47 bis 56 wird durch die folgende Angabe ersetzt: „Zweiter Unterabschnitt ... § 52 Abgleich der brieflich und der elektronisch abgegebenen Stimmen § 53 Ungültige Stimmen Dritter Abschnitt Ermittlung und Bekanntmachung des ... „Zweiter Unterabschnitt Online-Wahl". 12. Die §§ 47 bis 53 werden durch die folgenden §§ 47 bis 53 ersetzt: „§ 47 Technische ... 12. Die §§ 47 bis 53 werden durch die folgenden §§ 47 bis 53 ersetzt: „§ 47 Technische Anforderungen an die Online-Wahl (1) ... eine elektronische Stimme abgegeben wurde, weist die Briefwahlleitung aus. § 53 Ungültige Stimmen (1) Ungültig ist die Stimmabgabe, wenn der Stimmzettel ... Briefwahl abgegebene Stimme ist ohne weitere Prüfung ungültig." 13. Nach § 53 wird die folgende Überschrift eingefügt: „Dritter Abschnitt Ermittlung ...
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