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Zitierungen von § 23b SGB IV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 23b SGB IV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB IV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 7e SGB IV Insolvenzschutz (vom 01.01.2009)

... nach § 7b mit sofortiger Wirkung kündigen; das Wertguthaben ist nach Maßgabe des § 23b Abs. 2 aufzulösen. (6) Stellt der Träger der Rentenversicherung bei der ...

§ 28a SGB IV Meldepflicht (vom 01.01.2024)

... wenn die Geringfügigkeitsgrenze über- oder unterschritten wird, 19. bei nach § 23b Abs. 2 bis 3 gezahltem Arbeitsentgelt oder 20. bei Wechsel im Zeitraum bis zum 31. Dezember 2024 von ... in Euro, für das Beiträge gezahlt worden sind, b) im Falle des § 23b Abs. 2 der Kalendermonat und das Jahr der nicht zweckentsprechenden Verwendung des Arbeitsentgelts, im ...

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Zitat in folgenden Normen

Altersteilzeitgesetz

Artikel 1 G. v. 23.07.1996 BGBl. I S. 1078; zuletzt geändert durch Artikel 12 Abs. 16 G. v. 16.12.2022 BGBl. I S. 2328

§ 10 AltTZG Soziale Sicherung des Arbeitnehmers (vom 01.01.2013)

... Krankenversicherung, Pflegeversicherung oder nach dem Recht der Arbeitsförderung gilt § 23b Abs. 2 bis 3 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch. Im Falle der Zahlungsunfähigkeit ...

Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung (DEÜV)

neugefasst durch B. v. 23.01.2006 BGBl. I S. 152; zuletzt geändert durch Artikel 28 G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2759

§ 11a DEÜV Meldungen von Arbeitsentgelt bei flexiblen Arbeitszeitregelungen (vom 01.07.2009)

... Arbeitsentgelt nach § 23b Abs. 2 bis 3 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch ist mit der ersten folgenden Lohn- und ...

Neuntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX)

Artikel 1 G. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3234; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 412

§ 67 SGB IX Berechnung des Regelentgelts (vom 01.04.2024)

... die nicht nach einer Vereinbarung über flexible Arbeitszeitregelungen verwendet werden ( § 23b Absatz 2 des Vierten Buches ), bleiben außer Betracht. Bei der Anwendung des Satzes 1 gilt als ...

Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung - (SGB XI)

Artikel 1 G.v. 26.05.1994 BGBl. I S. 1014, 1015; zuletzt geändert durch Artikel 35 G. v. 27.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 108

§ 57 SGB XI Beitragspflichtige Einnahmen (vom 01.01.2024)

... 227 bis 232a, 233 bis 238 und § 244 des Fünften Buches sowie die §§ 23a und 23b Abs. 2 bis 4 des Vierten Buches . Bei Personen, die Bürgergeld nach § 19 Absatz 1 Satz 1 des Zweiten Buches ...

Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (SGB V)

Artikel 1 G. v. 20.12.1988 BGBl. I S. 2477, 2482; zuletzt geändert durch Artikel 31 G. v. 06.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 149

§ 47 SGB V Höhe und Berechnung des Krankengeldes (vom 01.01.2023)

... gemäß einer Vereinbarung über flexible Arbeitszeitregelungen verwendet werden ( § 23b Abs. 2 des Vierten Buches ), bleiben außer Betracht. Bei der Anwendung des Satzes 1 gilt als ...

Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (SGB VI)

neugefasst durch B. v. 19.02.2002 BGBl. I S. 754, 1404, 3384; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 27.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 107

§ 66 SGB VI Persönliche Entgeltpunkte (vom 01.01.2023)

... Arbeitsentgelt aus geringfügiger Beschäftigung, 7. Arbeitsentgelt aus nach § 23b Abs. 2 Satz 1 bis 4 des Vierten Buches aufgelösten Wertguthaben, 8. Zuschläge an Entgeltpunkten aus Beiträgen ...

§ 70 SGB VI Entgeltpunkte für Beitragszeiten (vom 01.07.2019)

... 2b. (3) Aus der Zahlung von Beiträgen für Arbeitsentgelt aus nach § 23b Abs. 2 Satz 1 bis 4 des Vierten Buches aufgelösten Wertguthaben werden zusätzliche Entgeltpunkte ermittelt, indem dieses ...

§ 113 SGB VI Höhe der Rente (vom 01.01.2021)

... 7. zusätzlichen Entgeltpunkten für Arbeitsentgelt aus nach § 23b Abs. 2 Satz 1 bis 4 des Vierten Buches aufgelösten Wertguthaben, 8. Zuschlägen an Entgeltpunkten bei Witwenrenten ...

§ 254d SGB VI Entgeltpunkte (Ost) (vom 01.07.2020)

... Pflege, 4b. zusätzliche Entgeltpunkte für Arbeitsentgelt aus nach § 23b Abs. 2 Satz 1 bis 4 des Vierten Buches aufgelösten Wertguthaben auf Grund einer Arbeitsleistung im Beitrittsgebiet und ...

§ 256a SGB VI Entgeltpunkte für Beitragszeiten im Beitrittsgebiet (vom 01.07.2019)

... auf Grund des Bezugs von Arbeitslosengeld II. (1a) Arbeitsentgelt aus nach § 23b Abs. 2 Satz 1 bis 4 des Vierten Buches aufgelösten Wertguthaben, das durch Arbeitsleistung im Beitrittsgebiet erzielt wurde, wird ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Drittes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze

G. v. 05.08.2010 BGBl. I S. 1127

Artikel 1 3. SGBIVuaÄndG Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch

... „an die zuständige Einzugsstelle" eingefügt. 7. In § 23b Absatz 3 erster Halbsatz werden die Wörter „gemäß einer Vereinbarung" ...

Gesetz zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen und zur Änderung anderer Gesetze

G. v. 21.12.2008 BGBl. I S. 2940

Artikel 1 ArbFlexiG Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch

... § 7b mit sofortiger Wirkung kündigen; das Wertguthaben ist nach Maßgabe des § 23b Abs. 2 aufzulösen. (6) Stellt der Träger der Rentenversicherung bei der ... schon aus laufendem Arbeitsentgelt gezahlt wurden" eingefügt. 6. § 23b wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „§ 7 ... 13. November 2008 geschlossen worden sind." 6a. § 23b wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt geändert: ...

Artikel 4 ArbFlexiG Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch

... § 66 Abs. 1 Nr. 7 wird wie folgt gefasst: „7. Arbeitsentgelt aus nach § 23b Abs. 2 Satz 1 bis 3 des Vierten Buches aufgelösten Wertguthaben und". 2. In ... über flexible Arbeitszeitregelungen verwendeten" durch die Wörter „nach § 23b Abs. 2 Satz 1 bis 3 des Vierten Buches aufgelösten" ersetzt. 3. § 113 ... „7. zusätzlichen Entgeltpunkten für Arbeitsentgelt aus nach § 23b Abs. 2 Satz 1 bis 3 des Vierten Buches aufgelösten Wertguthaben,". ... „4b. zusätzliche Entgeltpunkte für Arbeitsentgelt aus nach § 23b Abs. 2 Satz 1 bis 3 des Vierten Buches aufgelösten Wertguthaben auf Grund einer ... über flexible Arbeitszeitregelungen verwendeten" durch die Wörter „nach § 23b Abs. 2 Satz 1 bis 3 des Vierten Buches aufgelösten" ersetzt. ...

GKV-Finanzierungsgesetz (GKV-FinG)

G. v. 22.12.2010 BGBl. I S. 2309

Artikel 1 GKV-FinG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch

... Beitragssatzanteil des Mitglieds individuell verringert wird. Die in § 23b Absatz 2 des Vierten Buches genannten beitragspflichtigen Einnahmen bleiben bei der ...

Siebtes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze

G. v. 12.06.2020 BGBl. I S. 1248; zuletzt geändert durch Artikel 4c G. v. 23.03.2022 BGBl. I S. 482

Artikel 1 7. SGBIVuaÄndG Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch

... Halbsatz werden die Wörter „(nicht einmalig gezahltem)" gestrichen. 8. § 23b Absatz 2 wird wie folgt geändert: a) In Satz 4 werden die Wörter „auf die ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Bundesversorgungsgesetz (BVG)

neugefasst durch B. v. 22.01.1982 BGBl. I S. 21; zuletzt geändert durch Artikel 12 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408; aufgehoben durch Artikel 58 Nr. 2 G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2652

§ 16a BVG (vom 01.07.2019)

... gemäß einer Vereinbarung über flexible Arbeitszeitregelungen verwendet werden ( § 23b Abs. 2 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch ), bleiben außer Betracht. Bei der Anwendung des Satzes 1 gilt als ...

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX) - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - (SGB IX)

Artikel 1 G. v. 19.06.2001 BGBl. I S. 1046; zuletzt geändert durch Artikel 165 G. v. 29.03.2017 BGBl. I S. 626

§ 47 SGB IX Berechnung des Regelentgelts (vom 01.01.2009)

... einer Vereinbarung über flexible Arbeitszeitregelungen verwendet werden (§ 23b Abs. 2 des Vierten Buches), bleiben außer Betracht. Bei der Anwendung des Satzes 1 ...

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