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Energiesteuergesetz (EnergieStG)

Artikel 1 G. v. 15.07.2006 BGBl. I S. 1534, 2008 I 660, 1007; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 27.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 107
Geltung ab 01.08.2006; FNA: 612-20 Verbrauchsteuern und Monopole

64 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 356 Vorschriften zitiert

Kapitel 1 Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Steuergebiet, Energieerzeugnisse

§ 1a Sonstige Begriffsbestimmungen

§ 2 Steuertarif

§ 3 Begünstigte Anlagen, Ortsfestigkeit und Nutzungsgrad

§ 3a Sonstige begünstigte Anlagen

§ 3b Staatliche Beihilfen

Kapitel 2 Bestimmungen für Energieerzeugnisse außer Kohle und Erdgas

Abschnitt 1 Steueraussetzung

§ 4 Anwendungsbereich

§ 5 Steueraussetzungsverfahren

§ 6 Herstellungsbetriebe für Energieerzeugnisse

§ 7 Lager für Energieerzeugnisse

§ 8 Entstehung der Steuer bei Entnahme in den steuerrechtlich freien Verkehr

§ 9 Herstellung außerhalb eines Herstellungsbetriebes

§ 9a Registrierte Empfänger

§ 9b Registrierte Versender

§ 9c Begünstigte

§ 9d Beförderungen (Allgemeines)

§ 10 Beförderungen im Steuergebiet

§ 11 Beförderungen aus anderen und in andere Mitgliedstaaten

§ 12 Weitergabe von Energieerzeugnissen durch Begünstigte

§ 13 Ausfuhr

§ 14 Unregelmäßigkeiten während der Beförderung

Abschnitt 2 Verbringen von Energieerzeugnissen des steuerrechtlich freien Verkehrs aus anderen, in andere oder über andere Mitgliedstaaten

§ 15 Lieferung zu gewerblichen Zwecken

§ 15a Zertifizierte Empfänger

§ 15b Zertifizierte Versender

§ 15c Beförderungen

§ 16 Verbringen zu privaten Zwecken

§ 17 Entnahme aus Hauptbehältern

§ 18 Versandhandel

§ 18a Unregelmäßigkeiten während der Beförderung im steuerrechtlich freien Verkehr

§ 18b Steuerentstehung, Steuerschuldner

§ 18c Steueranmeldung, Fälligkeit

Abschnitt 2a Einfuhr oder unrechtmäßiger Eingang von Energieerzeugnissen aus Drittländern oder Drittgebieten

§ 19 (aufgehoben)

§ 19a (aufgehoben)

§ 19b Steuerentstehung, Steuerschuldner bei der Einfuhr

Abschnitt 3 Steuerrechtlich freier Verkehr in sonstigen Fällen

§ 20 Differenzversteuerung

§ 21 Entstehung der Steuer für gekennzeichnete Energieerzeugnisse

§ 22 Entstehung der Steuer für Energieerzeugnisse im Sinn des § 4, Auffangtatbestand

§ 23 Entstehung der Steuer für sonstige Energieerzeugnisse

Abschnitt 4 Steuerbefreiungen

§ 24 Begriffsbestimmungen, Erlaubnis

§ 25 Steuerbefreiung für Verwendungen zu anderen Zwecken

§ 26 Steuerbefreiung für den Eigenverbrauch

§ 27 Steuerbefreiung, Schiff- und Luftfahrt

§ 28 Steuerbefreiung für gasförmige Energieerzeugnisse

§ 29 (aufgehoben)

§ 30 Zweckwidrigkeit

Kapitel 3 Bestimmungen für Kohle

§ 31 Begriffsbestimmungen, Anmeldung, Erlaubnis

§ 32 Entstehung der Steuer

§ 33 Steueranmeldung, Fälligkeit

§ 34 Verbringen in das Steuergebiet

§ 35 Einfuhr

§ 36 Steuerentstehung, Auffangtatbestand

§ 37 Steuerbefreiung, Erlaubnis, Zweckwidrigkeit

Kapitel 4 Bestimmungen für Erdgas

§ 38 Entstehung der Steuer

§ 39 Steueranmeldung, Fälligkeit

§ 40 Nicht leitungsgebundenes Verbringen

§ 41 Nicht leitungsgebundene Einfuhr

§ 42 Differenzversteuerung

§ 43 Steuerentstehung, Auffangtatbestand

§ 44 Steuerbefreiung, Erlaubnis, Zweckwidrigkeit

Kapitel 5 Steuerentlastung

§ 45 Begriffsbestimmung

§ 46 Steuerentlastung beim Verbringen aus dem Steuergebiet

§ 47 Steuerentlastung bei Aufnahme in Betriebe und bei steuerfreien Zwecken

§ 47a Steuerentlastung für den Eigenverbrauch

§ 48 Steuerentlastung bei Vermischungen von gekennzeichnetem mit anderem Gasöl

§ 49 Steuerentlastung für zum Verheizen oder in begünstigten Anlagen verwendete Energieerzeugnisse

§ 50 (aufgehoben)

§ 51 Steuerentlastung für bestimmte Prozesse und Verfahren

§ 52 Steuerentlastung für die Schiff- und Luftfahrt

§ 53 Steuerentlastung für die Stromerzeugung

§ 53a Steuerentlastung für die gekoppelte Erzeugung von Kraft und Wärme

§ 53b (aufgehoben)

§ 54 Steuerentlastung für Unternehmen

§ 55 Steuerentlastung für Unternehmen in Sonderfällen **)

§ 56 Steuerentlastung für den Öffentlichen Personennahverkehr

§ 57 Steuerentlastung für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft

§ 58 Steuerentlastung für ausländische Streitkräfte und Hauptquartiere (NATO)

§ 58a Steuerentlastung im Zusammenhang mit der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP)

§ 59 Steuervergütung für Diplomatenbenzin und -dieselkraftstoff

§ 60 Steuerentlastung bei Zahlungsausfall

Kapitel 6 Schlussbestimmungen

§ 61 Steueraufsicht

§ 62 Steuerliche Betriebsleiter, Steuerhilfspersonen

§ 63 Geschäftsstatistik

§ 64 Bußgeldvorschriften

§ 65 Sicherstellung

§ 66 Ermächtigungen

§ 66a (aufgehoben)

§ 66b Ermächtigung zu § 55 Absatz 4, 5 und 8

§ 66c Bußgeldvorschriften

§ 67 Übergangsvorschriften

§ 68 Zeitlich begrenzte Fassungen einzelner Gesetzesvorschriften

Anlage (zu § 55) Zielwerte für die zu erreichende Reduzierung der Energieintensität

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