Start > Inhalt 14. WeinVÄndV

Vierzehnte Verordnung zur Änderung der Weinverordnung (14. WeinVÄndV k.a.Abk.)

V. v. 30.11.2006 BGBl. I S. 2729 (Nr. 55); zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 23.05.2007 BGBl. I S. 951
Geltung ab 07.12.2006

1 Änderung

wird in 3 Vorschriften zitiert

Eingangsformel

Artikel 1

Artikel 2

Eingangsformel

Auf Grund des § 21 Abs. 1 Nr. 1 in Verbindung mit § 53 Abs. 1 und 3 des Weingesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. Mai 2001 (BGBl. I S. 985), von denen § 21 Abs. 1 durch Artikel 40 der Verordnung vom 29. Oktober 2001 (BGBl. I S. 2785) geändert worden ist, in Verbindung mit § 1 Abs. 2 des Zuständigkeitsanpassungsgesetzes vom 16. August 2002 (BGBl. I S. 3165) und dem Organisationserlass vom 22. November 2005 (BGBl. I S. 3197), verordnet das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz:

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Artikel 1

Artikel 1 ändert mWv. 7. Dezember 2006 WeinV § 21, § 54

Die Weinverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Mai 2002 (BGBl. I S. 1583), zuletzt geändert durch die Verordnung vom 7. April 2006 (BGBl. I S. 837), wird wie folgt geändert:

1.: Nach § 21 Abs. 3 wird folgender Absatz 3a eingefügt:

„(3a) Einem Wein, der nach Anhang IV Nr. 4 Buchstabe e der Verordnung (EG) Nr. 1493/1999 mit Eichenholzstücken behandelt worden ist, darf eine amtliche Prüfnummer für einen Qualitätswein mit Prädikat nicht zugeteilt werden."
2.: Dem § 54 wird folgender Absatz 6 angefügt:

„(6) Einem Wein, der vor dem 7. Dezember 2006 unter Verwendung von Eichenholzstücken im Sinne des Anhanges IV Nr. 4 Buchstabe e der Verordnung (EG) Nr. 1493/1999 behandelt worden ist, darf abweichend von § 21 Abs. 3a eine amtliche Prüfnummer für einen Qualitätswein mit Prädikat zugeteilt werden."

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Artikel 2

Artikel 2 hat 1 frühere Fassung und wird in 2 Vorschriften zitiert

(1) Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung*) in Kraft.

(2) (aufgehoben)

---

*): Anm. d. Red.: Die Verkündung erfolgte am 6. Dezember 2006.

Text in der Fassung des Artikels 1 Verordnung zur Änderung der Vierzehnten Verordnung zur Änderung der Weinverordnung V. v. 23. Mai 2007 BGBl. I S. 951 m.W.v. 2. Juni 2007

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