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Zitierungen von § 4 Fleischgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 FleischG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
FleischG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 2 FleischG Klassifizierung (vom 25.01.2019)
... 2. einem hierfür nach § 3 zugelassenen Klassifizierungsunternehmen durch nach § 4 zugelassene und von ihm beschäftigte Klassifizierer vorgenommen werden. ...
§ 6 FleischG Widerruf und Rücknahme der Zulassung von Klassifizierungsunternehmen und Klassifizierern (vom 25.01.2019)
... 2. ohne Vorliegen eines wichtigen Grundes nicht erfolgreich an einem Fortbildungskurs nach § 4 Abs. 4 teilgenommen hat. (4) Im Übrigen bleiben die verwaltungsverfahrensrechtlichen ...
§ 7 FleischG Zuständigkeit
... (3) Zuständig für die Zulassung der Klassifizierer nach § 4 Abs. 1 und die Durchführung der Prüfungen nach § 4 Abs. 2, 4 und 6 Satz 3 ist die ... der Klassifizierer nach § 4 Abs. 1 und die Durchführung der Prüfungen nach § 4 Abs. 2, 4 und 6 Satz 3 ist die zuständige Behörde des Landes, in dem der Antragsteller oder Klassifizierer ...
§ 13 FleischG Rechtsverordnungen in bestimmten Fällen (vom 26.11.2019)
... Daten zu treffen. (2) Rechtsverordnungen nach Absatz 1, § 3 Abs. 4, § 4 Abs. 5 , § 8 Abs. 4, § 9 Abs. 2, auch in Verbindung mit Abs. 3, und § 10 Abs. 3 können ...
§ 18 FleischG Übergangsbestimmungen
... und Fleisch, die einen Antrag auf Zulassung als Klassifizierer stellen, sind vom Erfordernis des § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 und Abs. 3 befreit. (4) Öffentlich bestellte Sachverständige für Vieh und Fleisch ...
Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot
Stammnormen
1. Fleischgesetz-Durchführungsverordnung (1. FlGDV)Artikel 1 V. v. 12.11.2008 BGBl. I S. 2186; zuletzt geändert durch Artikel 7 V. v. 10.03.2022 BGBl. I S. 428
2. Fleischgesetz-Durchführungsverordnung (2. FlGDV)Artikel 2 V. v. 12.11.2008 BGBl. I S. 2186, 2189; zuletzt geändert durch Artikel 12 V. v. 30.10.2023 BGBl. 2023 I Nr. 290
Rinderschlachtkörper-Handelsklassenverordnung (RindHKlV)Artikel 3 V. v. 12.11.2008 BGBl. I S. 2186, 2196; zuletzt geändert durch Artikel 4 V. v. 10.03.2022 BGBl. I S. 428
Sonstige
Verordnung zur Änderung der Personalausweisverordnung, der Passverordnung, der Aufenthaltsverordnung sowie weiterer VorschriftenV. v. 30.10.2023 BGBl. 2023 I Nr. 290
Verordnung zur Änderung der Rindfleischetikettierungsverordnung und der 2. Fleischgesetz-DurchführungsverordnungV. v. 17.02.2011 BGBl. I S. 266
Verordnung zur Änderung eier- und fleischhandelsrechtlicher VerordnungenV. v. 17.06.2014 BGBl. I S. 793
Verordnung zur Durchführung des Fleischgesetzes und zur Änderung handelsklassenrechtlicher Vorschriften für Schlachtkörper von Rindern, Schweinen und SchafenV. v. 12.11.2008 BGBl. I S. 2186
Zitat in folgenden Normen
2. Fleischgesetz-Durchführungsverordnung (2. FlGDV)
Artikel 2 V. v. 12.11.2008 BGBl. I S. 2186, 2189; zuletzt geändert durch Artikel 12 V. v. 30.10.2023 BGBl. 2023 I Nr. 290
§ 5 2. FlGDV Zulassung von Klassifizierern (vom 27.06.2014)
... Die Zulassung als Klassifizierer nach § 4 des Fleischgesetzes wird für die Klassifizierung von Schlachtkörpern der Tierarten ... ein Klassifizierer Tiere, die zur Schlachtung geeignet sind, so steht dies seiner nach § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 des Fleischgesetzes erforderlichen Unabhängigkeit nicht entgegen, wenn ...
§ 6 2. FlGDV Zulassungsantrag (vom 01.11.2023)
... Erklärung, dass und wie die Unabhängigkeit des Klassifizierers nach § 5 Abs. 2 und § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 des Fleischgesetzes sichergestellt ist, und 6. den Nachweis über die Teilnahme an einem ... Teilnahmebestätigung und über die erfolgreich bestandene Sachkundeprüfung nach § 4 Abs. 2 des Fleischgesetzes . Zur Beurteilung der nach § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 des Fleischgesetzes ... nach § 4 Abs. 2 des Fleischgesetzes. Zur Beurteilung der nach § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 des Fleischgesetzes erforderlichen Zuverlässigkeit ist mit dem Antrag auf Zulassung ein Führungszeugnis zur ...
§ 7 2. FlGDV Ausbildung und Sachkundeprüfung der Klassifizierer
... Die Sachkundeprüfung nach § 4 Abs. 2 des Fleischgesetzes besteht aus einem theoretischen und einem praktischen Teil. Die ... umfasst die in Anlage 1 aufgeführten Inhalte. (2) Der Ausbildungskurs nach § 4 Abs. 3 des Fleischgesetzes umfasst mindestens die in Anlage 2 aufgeführten Inhalte. ...
§ 15 2. FlGDV Fortbildungskurs, Fortbildungsprüfung
... Der Fortbildungskurs nach § 4 Abs. 4 des Fleischgesetzes bezieht sich auf den Inhalt der Anlage 2. Auf die ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erstes Gesetz zur Änderung des Fleischgesetzes
G. v. 18.01.2019 BGBl. I S. 31
Artikel 1 1. FleischGÄndG Änderung des Fleischgesetzes
... Jahr nicht mehr ausgeübt hat oder 3. eingestellt hat." 3. Dem § 4 wird folgender Absatz 7 angefügt: „(7) Die Absätze 1 bis 4 und 6 ...
Gesetz zur Anpassung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Hinblick auf den Vertrag von Lissabon
G. v. 09.12.2010 BGBl. I S. 1934
Artikel 23 BMELV-EUAnpG Änderung des Fleischgesetzes
... vom 9. April 2008 (BGBl. I S. 714, 1025) wird wie folgt geändert: 1. In § 4 Absatz 6 Satz 1 und § 15 Satz 1 werden jeweils die Wörter „Europäischen ...
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