§ 10 - Luftsicherheitsausrüstungsverordnung (LuftSiAV)

V. v. 11.05.2021 BGBl. I S. 1159 (Nr. 25)
Geltung ab 28.05.2021; FNA: 96-14-4 Luftverkehr

Drucksachen / Entwurf / Begründung

Abschnitt 3 Zulassung von Sicherheitsausrüstung

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§ 10 Zulassungsbescheid

§ 10 wird in 2 Vorschriften zitiert

(1) Die zuständige Luftsicherheitsbehörde erteilt dem Betreiber einen Bescheid über die erfolgreiche Zulassung der Sicherheitsausrüstung.

(2) Der Zulassungsbescheid enthält folgende Angaben:

1.: die Zulassungsnummer,
2.: den Anlass der Zulassungsprüfung,
3.: die Gerätebezeichnung,
4.: die Seriennummer des Geräts,
5.: die Zertifikatsnummer,
6.: den Einsatzort der Sicherheitsausrüstung,
7.: den Namen der zuständigen Behörde, die den Zulassungsbescheid erteilt hat, und
8.: den Ausstellungsort und das Ausstellungsdatum.

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Zitierungen von § 10 LuftSiAV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 LuftSiAV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in LuftSiAV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 19 LuftSiAV Ausnahmen

... können jeweils im Rahmen ihrer Zuständigkeit Ausnahmen von den §§ 5, 6, 8, 9, 10 , 11 und 12 dieser Verordnung für bestimmte Einzelfälle genehmigen, sofern dies für ...

§ 20 LuftSiAV Übergangsregelung

... diese Sicherheitsausrüstung gelten § 6 Satz 1 und die §§ 7, 8, 10 und 11 entsprechend. (2) Für die Sicherheitsausrüstung nach Absatz 1 sind ...

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