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§ 12 - Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung (ERVV)

§ 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten


§ 12 hat 1 frühere Fassung, wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2018 BGH/BPatGERVV Anlage, BAGElektrRvV ERVVOBSG ERVVOBVerwG/BFH mWv. 1. Juli 2019 ERVV § 2






 

Frühere Fassungen von § 12 ERVV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durch
aktuell vorher 16.02.2018Artikel 1 Verordnung zur Änderung der Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung
vom 09.02.2018 BGBl. I S. 200

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



 

Zitierungen von § 12 ERVV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 ERVV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ERVV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zum Ausbau des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten und zur Änderung weiterer Vorschriften
G. v. 05.10.2021 BGBl. I S. 4607
Artikel 6 ERVAG Änderung der Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung
... das über Dienste validierbar ist, die über das Internet erreichbar sind. § 12 Änderung von Angaben und Löschung des Postfachs (1) Bei Änderung seiner ...

Verordnung zur Änderung der Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung
V. v. 09.02.2018 BGBl. I S. 200
Artikel 1 ERVVÄndV Änderung der Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung
...  3. Das bisherige Kapitel 4 wird Kapitel 5. 4. Der bisherige § 10 wird § 12 ...