Erfüllt ein Fahrzeug, eine schwimmende Anlage oder ein Schwimmkörper nicht mehr die seinem Zeugnis entsprechenden technischen Vorschriften, so kann die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt jede gültige Fahrtauglichkeitsbescheinigung entziehen. Die §§ 12 und 13 dieser Verordnung und die §§ 48 und 49 des Verwaltungsverfahrensgesetzes bleiben unberührt.

§ 13 ←

→ § 15

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Zitierungen von § 14 BinSchUO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 14 BinSchUO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BinSchUO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 20 BinSchUO Vorläufige Fahrtauglichkeitsbescheinigung

... verloren gegangen ist oder beschädigt oder vorübergehend nach § 14 entzogen worden ist, b) deren Fahrtauglichkeitsbescheinigung nach einer erfolgreichen ...

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Zitat in folgenden Normen

Binnenschifffahrtskostenverordnung (BinSchKostV)

V. v. 21.12.2001 BGBl. I S. 4218; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 31.10.2019 BGBl. I S. 1518

Anlage BinSchKostV (zu § 1 Abs. 2) Gebührenverzeichnis (vom 09.11.2019)

... und wiederkehrende Untersuchung von Fahrzeugen §§ 6, 11, 12, 13, 14 , 15, 16, 17 BinSchUO 7 nach Zeitaufwand ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung über die Schiffssicherheit in der Binnenschifffahrt und zur Änderung sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften

V. v. 21.09.2018 BGBl. I S. 1398, 2032

Artikel 2 BinSchUOEV Änderung sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften

... und wiederkehrende Untersuchung von Fahrzeugen §§ 6, 11, 12, 13, 14 , 15, 16, 17 BinSchUO 7 nach Zeitaufwand ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/14_BinSchUO.htm

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