§ 14 - Binnenschiffsuntersuchungsordnung (BinSchUO)

Artikel 1 V. v. 21.09.2018 BGBl. I S. 1398, 2032 (Nr. 33); zuletzt geändert durch Artikel 2 Abs. 1 V. v. 22.11.2024 BGBl. 2024 I Nr. 370
Geltung ab 07.10.2018; FNA: 9502-22 Schiffssicherheit

8 weitere Fassungen

wird in 64 Vorschriften zitiert

Kapitel 2 Erteilungsverfahren Fahrtauglichkeitsbescheinigung

§ 13 ←

→ § 15

§ 14 Entzug einer Fahrtauglichkeitsbescheinigung

§ 14 wird in 4 Vorschriften zitiert

Erfüllt ein Fahrzeug, eine schwimmende Anlage oder ein Schwimmkörper nicht mehr die seinem Zeugnis entsprechenden technischen Vorschriften, so kann die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt jede gültige Fahrtauglichkeitsbescheinigung entziehen. Die §§ 12 und 13 dieser Verordnung und die §§ 48 und 49 des Verwaltungsverfahrensgesetzes bleiben unberührt.

§ 13 ←

→ § 15

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Zitierungen von § 14 BinSchUO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 14 BinSchUO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BinSchUO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 20 BinSchUO Vorläufige Fahrtauglichkeitsbescheinigung

... verloren gegangen ist oder beschädigt oder vorübergehend nach § 14 entzogen worden ist, b) deren Fahrtauglichkeitsbescheinigung nach einer erfolgreichen ...

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Zitat in folgenden Normen

BMDV-Wasserstraßen und Schifffahrt Besondere Gebührenverordnung (BMDV-WS-BesGebV)

V. v. 28.10.2021 BGBl. I S. 4744; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 25.03.2025 BGBl. 2025 I Nr. 100

Anlage BMDV-WS-BesGebV (zu § 2) Gebühren- und Auslagenverzeichnis (vom 02.04.2025)

... und wiederkehrende Untersuchung von Fahrzeugen §§ 6, 11, 12, 13, 14 , 15, 16, 17 BinSchUO nach Zeitaufwand ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung über die Schiffssicherheit in der Binnenschifffahrt und zur Änderung sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften

V. v. 21.09.2018 BGBl. I S. 1398, 2032

Artikel 2 BinSchUOEV Änderung sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften

... und wiederkehrende Untersuchung von Fahrzeugen §§ 6, 11, 12, 13, 14 , 15, 16, 17 BinSchUO 7 nach Zeitaufwand ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Binnenschifffahrtskostenverordnung (BinSchKostV)

V. v. 21.12.2001 BGBl. I S. 4218; aufgehoben durch Artikel 4 Abs. 121 G. v. 18.07.2016 BGBl. I S. 1666; dieses geändert durch Artikel 3 V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3182

Anlage BinSchKostV (zu § 1 Abs. 2) Gebührenverzeichnis (vom 09.11.2019)

... und wiederkehrende Untersuchung von Fahrzeugen §§ 6, 11, 12, 13, 14 , 15, 16, 17 BinSchUO 7 nach Zeitaufwand ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/14_BinSchUO.htm

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