§ 15 - Digitale Pflegeanwendungen-Verordnung (DiPAV)

V. v. 29.09.2022 BGBl. I S. 1568 (Nr. 35); zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 22.06.2026 BGBl. 2026 I Nr. 190
Geltung ab 07.10.2022; FNA: 860-11-14 Sozialgesetzbuch

2 weitere Fassungen

wird in 4 Vorschriften zitiert

Abschnitt 4 Ergänzende Vorschriften für das Verwaltungsverfahren

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→ § 16

§ 15 Einleitung des Verwaltungsverfahrens

§ 15 hat 1 frühere Fassung und wird in 1 Vorschrift zitiert

1Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte bestätigt dem Antragsteller innerhalb von 21 Tagen den Eingang der vollständigen Antragsunterlagen. 2Eine Änderung oder Ergänzung der Antragsangaben ist nach Antragstellung nur noch auf Anforderung des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte möglich.

Text in der Fassung des Artikels 1 Erste Verordnung zur Änderung der Digitale Pflegeanwendungen-Verordnung V. v. 22. Juni 2026 BGBl. 2026 I Nr. 190 m.W.v. 1. Juli 2026

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Frühere Fassungen von § 15 DiPAV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	01.07.2026	Artikel 1 Erste Verordnung zur Änderung der Digitale Pflegeanwendungen-Verordnung vom 22.06.2026 BGBl. 2026 I Nr. 190

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 15 DiPAV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 DiPAV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DiPAV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Digitale Pflegeanwendungen-Verordnung

V. v. 22.06.2026 BGBl. 2026 I Nr. 190

Artikel 1 1. DiPAVÄndV Änderung der Digitale Pflegeanwendungen-Verordnung

... 10 und 11 zu erbringen." 7. Der bisherige § 13 wird durch die folgenden §§ 15 und 16 ersetzt: „§ 15 Einleitung des Verwaltungsverfahrens Das ... bisherige § 13 wird durch die folgenden §§ 15 und 16 ersetzt: „ § 15 Einleitung des Verwaltungsverfahrens Das Bundesinstitut für Arzneimittel und ... über die Streichung zu informieren." 8. Die bisherigen §§ 14 und 15 werden zu den §§ 17 und 18 und in dem neuen § 18 Absatz 1 wird die Angabe ...

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