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Artikel 16 - Gesetz zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus (EnLABG k.a.Abk.)

G. v. 13.05.2019 BGBl. I S. 706 (Nr. 19); zuletzt geändert durch Artikel 21 G. v. 21.12.2020 BGBl. I S. 3138
Geltung ab 17.05.2019, abweichend siehe Artikel 25
29 Änderungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 35 Vorschriften zitiert

Artikel 16 Änderung der SINTEG-Verordnung


Artikel 16 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. Oktober 2021 SINTEG-V offen

Die SINTEG-Verordnung vom 14. Juni 2017 (BGBl. I S. 1653) wird wie folgt geändert:

1.
In § 6 Absatz 2 Nummer 1 werden die Wörter „oder § 14 Absatz 1 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes" gestrichen.

2.
§ 9 wird wie folgt geändert:

a)
Absatz 1 wird wie folgt geändert:

aa)
In dem Satzteil vor Nummer 1 werden die Wörter „die nach § 14 Absatz 1 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes" durch die Wörter „die wegen eines Engpasses nach § 13a Absatz 1 oder § 14 Absatz 1 in Verbindung mit § 13a Absatz 1 des Energiewirtschaftsgesetzes" ersetzt.

bb)
In Nummer 1 werden die Wörter „zum Einspeisemanagement" durch die Wörter „nach § 13a Absatz 1 oder § 14 Absatz 1 in Verbindung mit § 13a Absatz 1 des Energiewirtschaftsgesetzes" ersetzt.

b)
Absatz 2 wird wie folgt geändert:

aa)
In Satz 1 werden die Wörter „keine Entschädigung nach § 15 Absatz 1 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes" durch die Wörter „kein bilanzieller Ausgleich nach § 13a Absatz 1a des Energiewirtschaftsgesetzes und kein finanzieller Ausgleich nach § 13a Absatz 2 des Energiewirtschaftsgesetzes" ersetzt.

bb)
In Satz 2 werden die Wörter „die entgangene Entschädigung" durch die Wörter „den entgangenen bilanziellen und finanziellen Ausgleich" ersetzt.



 

Zitierungen von Artikel 16 Gesetz zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 16 EnLABG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EnLABG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

Artikel 25 EnLABG Inkrafttreten (vom 01.01.2021)
... 14, 15 Buchstabe b und Nummer 17, Artikel 6 Nummer 1 und 3, die Artikel 7, 14, 15 Nummer 1 und die Artikel 16 bis 20 treten am 1. Oktober 2021 in Kraft. (3) Artikel 8 tritt am 1. Dezember 2019 in ...