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§ 17 - Soldatenentschädigungsgesetz (SEG)

Artikel 1 G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3932, 3933 (Nr. 60); zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 18.06.2026 BGBl. 2026 I Nr. 185
Geltung ab 01.01.2025, abweichend siehe Artikel 90; FNA: 53-11 Wehrsold - Fürsorge - Versorgung

6 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 140 Vorschriften zitiert

Kapitel 3 Leistungen der medizinischen Versorgung

Abschnitt 2 Medizinische Versorgung außerhalb des Wehrdienstverhältnisses

Unterabschnitt 1 Grundsatz und Leistungen

§ 16 ←

→ § 18

§ 17 Leistungen bei Pflegebedürftigkeit

§ 17 hat 2 frühere Fassungen und wird in 13 Vorschriften zitiert

(1) 1§ 44 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch gilt entsprechend. 2Für die Berechnung der Höhe des Pflegegeldes ist ein Mindestbetrag von 487 Euro und ein Höchstbetrag von 2.163 Euro zugrunde zu legen.

(2) § 13 gilt entsprechend.

(3) 1Für die Dauer einer Heimpflege von mehr als einem Monat können einkommensabhängige Geldleistungen nach diesem Gesetz um höchstens die Hälfte gemindert werden, soweit dies nach den persönlichen Bedürfnissen und Verhältnissen der geschädigten Person angemessen ist. 2Der Ausgleich für gesundheitliche Schädigungsfolgen bleibt bei der Minderung außer Betracht.

Text in der Fassung des Artikels 1 SEG-Anpassungsverordnung 2026 (SEGAnpV 2026) V. v. 18. Juni 2026 BGBl. 2026 I Nr. 185 m.W.v. 1. Juli 2026

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Frühere Fassungen von § 17 SEG

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	01.07.2026	Artikel 1 SEG-Anpassungsverordnung 2026 (SEGAnpV 2026) vom 18.06.2026 BGBl. 2026 I Nr. 185
aktuell vorher	01.07.2025	Artikel 1 SEG-Anpassungsverordnung 2025 (SEGAnpV 2025) vom 10.06.2025 BGBl. 2025 I Nr. 143
aktuell	vor 01.07.2025	Urfassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 17 SEG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17 SEG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SEG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 16 SEG Katalog der Leistungen der medizinischen Versorgung (vom 01.01.2025)

... Pflegebedürftigkeit nach § 44 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch nach Maßgabe des § 17 , 9. Leistungen zur Mobilität nach § 18, 10. Leistungen der ...

§ 86 SEG Neufeststellung (vom 01.01.2025)

... bei einer Neufeststellung von Pflegeleistungen auf Grund der Rechtsänderung in § 17 keine oder geringere Geldleistungen festgestellt, so werden mindestens die vor der Neufeststellung ...

§ 89 SEG Ausgleichszahlung für Witwen und Witwer bei nicht schädigungsbedingtem Tod (vom 01.01.2025)

... Grad der Schädigungsfolgen von 100 zu Grunde liegt, oder bb) auf Pflegegeld nach § 17 oder b) mindestens fünf Jahre auf Berufsschadensausgleich nach § 80 des ...

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Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot

Sonstige

SEG-Anpassungsverordnung 2025 (SEGAnpV 2025)

V. v. 10.06.2025 BGBl. 2025 I Nr. 143

SEG-Anpassungsverordnung 2026 (SEGAnpV 2026)

V. v. 18.06.2026 BGBl. 2026 I Nr. 185

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Zitat in folgenden Normen

Bundesbeihilfeverordnung (BBhV)

V. v. 13.02.2009 BGBl. I S. 326; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 14.10.2025 BGBl. 2025 I Nr. 240

§ 38a BBhV Häusliche Pflege (vom 01.01.2026)

... ein Anspruch nach den §§ 74 bis 76 des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch oder nach § 17 Absatz 1 des Soldatenentschädigungsgesetzes besteht. (6) Beihilfefähig sind auch Aufwendungen für ...

Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung - (SGB XI)

Artikel 1 G.v. 26.05.1994 BGBl. I S. 1014, 1015; zuletzt geändert durch Artikel 2c G. v. 24.07.2026 BGBl. 2026 I Nr. 228

§ 23 SGB XI Versicherungspflicht für Versicherte der privaten Krankenversicherungsunternehmen (vom 01.01.2025)

... Siebten Buches, nach § 16 Nummer 8 des Soldatenentschädigungsgesetzes in Verbindung mit § 17 des Soldatenentschädigungsgesetzes , nach § 34 des Beamtenversorgungsgesetzes oder nach Gesetzen erhalten, die eine entsprechende ...

§ 56 SGB XI Beitragsfreiheit (vom 01.01.2025)

... nach § 16 Nummer 8 des Soldatenentschädigungsgesetzes in Verbindung mit § 17 des Soldatenentschädigungsgesetzes oder nach Gesetzen erhalten, die eine entsprechende Anwendung des Vierzehnten Buches vorsehen, ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts

G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3932; zuletzt geändert durch Artikel 15 G. v. 18.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 423

Artikel 46 SVReformG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch (vom 29.12.2023)

... Siebten Buches, nach § 16 Nummer 8 des Soldatenentschädigungsgesetzes in Verbindung mit § 17 des Soldatenentschädigungsgesetzes ," ersetzt. 5. In § 34 Absatz 1 Nummer 2 Satz 1 werden die Wörter ... nach § 16 Nummer 8 des Soldatenentschädigungsgesetzes in Verbindung mit § 17 des Soldatenentschädigungsgesetzes " ersetzt. 8. In § 57 Absatz 4 Satz 4 erster Halbsatz werden die Wörter ...

Gesetz zur Änderung des Soldatenentschädigungsgesetzes und des Soldatenversorgungsrechts

G. v. 18.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 423

Artikel 1 SoldEntsRÄndG Änderung des Soldatenentschädigungsgesetzes

... Werden bei einer Neufeststellung von Pflegeleistungen auf Grund der Rechtsänderung in § 17 keine oder geringere Geldleistungen festgestellt, so werden mindestens die vor der Neufeststellung ... der Schädigungsfolgen von 100 zu Grunde liegt, oder bb) auf Pflegegeld nach § 17 oder b) mindestens fünf Jahre auf Berufsschadensausgleich nach § 80 des ...

SEG-Anpassungsverordnung 2025 (SEGAnpV 2025)

V. v. 10.06.2025 BGBl. 2025 I Nr. 143

Artikel 1 SEGAnpV 2025 Änderung des Soldatenentschädigungsgesetzes

... 5. 2.169 Euro bei einem Grad der Schädigungsfolgen von 100." 2. § 17 Absatz 1 Satz 2 wird durch den folgenden Satz ersetzt: „Für die Berechnung der Höhe ...

SEG-Anpassungsverordnung 2026 (SEGAnpV 2026)

V. v. 18.06.2026 BGBl. 2026 I Nr. 185

Artikel 1 SEGAnpV 2026 Änderung des Soldatenentschädigungsgesetzes

... 5. 2.261 Euro bei einem Grad der Schädigungsfolgen von 100." 2. § 17 Absatz 1 Satz 2 wird durch den folgenden Satz ersetzt: „Für die Berechnung der Höhe ...

Zehnte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung

G. v. 06.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 92

Artikel 2 10. BBhVÄndV Weitere Änderung der Bundesbeihilfeverordnung

... ein Anspruch nach den §§ 74 bis 76 des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch oder nach § 17 Absatz 1 des Soldatenentschädigungsgesetzes besteht." 4. § 39 Absatz 3 wird wie folgt geändert: a) In ...

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