§ 1a - Infektionsschutzgesetz (IfSG)

Artikel 1 G. v. 20.07.2000 BGBl. I S. 1045; zuletzt geändert durch Artikel 8v G. v. 12.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 359
Geltung ab 01.01.2001; FNA: 2126-13 Krankheitsbekämpfung, Impfwesen
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...  a) Nach der Angabe zu § 1 wird folgende Angabe eingefügt: „ § 1a Verarbeitung personenbezogener Daten". b) Die Angabe zum 3. Abschnitt wird wie ... des Poliovirus; Verordnungsermächtigung". 2. Nach § 1 wird folgender § 1a eingefügt: „§ 1a Verarbeitung personenbezogener Daten Die ... 2. Nach § 1 wird folgender § 1a eingefügt: „ § 1a Verarbeitung personenbezogener Daten Die zur Erfüllung der Aufgaben nach ... sich um epidemiologische Daten, die nach den §§ 11 und 12 übermittelt wurden; § 1a bleibt unberührt. (4) Im elektronischen Melde- und Informationssystem können ...

... ist, wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 1a gestrichen. 2. § 1a wird aufgehoben. 3. In § 10 Absatz 3 Satz 5 ... 1. In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 1a gestrichen. 2. § 1a wird aufgehoben. 3. In § 10 Absatz 3 Satz 5 werden die Wörter ... ersetzt. bb) In Nummer 4 wird das Semikolon und werden die Wörter „ § 1a bleibt unberührt" gestrichen. c) In Absatz 8 Satz 1 Nummer 7 wird nach der ...