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§ 23 - Implantateregistergesetz (IRegG)

Artikel 1 G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2494 (Nr. 48); zuletzt geändert durch Artikel 7 G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2793
Geltung ab 01.01.2020; FNA: 7102-51 Genehmigungs- und überwachungsbedürftige Anlagen

6 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 45 Vorschriften zitiert

Abschnitt 9 Datenverarbeitung durch die Vertrauens- und Registerstelle

§ 22 ←

→ § 24

§ 23 Austausch anonymisierter Registerdaten

§ 23 wird in 1 Vorschrift zitiert

Die Registerstelle darf zur Förderung der Zwecke des Implantateregisters nach § 1

1.: anonymisierte Daten von wissenschaftlichen Registern erheben,
2.: diese anonymisierten Daten mit den Datenbeständen des Implantateregisters zusammenführen und verarbeiten und
3.: anderen deutschen und internationalen Implantateregistern anonymisierte Daten zur Verfügung stellen.

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→ § 24

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Zitierungen von § 23 IRegG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 23 IRegG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in IRegG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 37 IRegG Verordnungsermächtigung (vom 26.05.2020)

... die Vertrauensstelle und die Registerstelle, i) das Verfahren des Datenaustauschs nach § 23 , j) die Anforderungen an die Anfrage, das Verfahren zur Entscheidung und die ...

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