Das in Artikel 7 der Richtlinie 96/9/EG festgelegte Schutzrecht sui generis findet keine Anwendung, wenn Daten mittels eines in den Anwendungsbereich der vorliegenden Verordnung - und insbesondere der Artikel 4 und 5 dieser Verordnung - fallenden vernetzten Produkts oder verbundenen Dienstes erlangt oder erzeugt wurden.

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DatenV - Änderungen überwachen

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Zitierungen von Artikel 43 Datenverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 43 DatenV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DatenV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Urheberrechtsgesetz (UrhG)

G. v. 09.09.1965 BGBl. I S. 1273; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 26.05.2026 BGBl. 2026 I Nr. 157

§ 87b UrhG Rechte des Datenbankherstellers (vom 30.05.2026)

... 17 Abs. 2 und § 27 Abs. 2 und 3 gelten entsprechend. (3) Absatz 1 ist in den in Artikel 43 der Verordnung (EU) 2023/2854 genannten Fällen nicht ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2023 über harmonisierte Vorschriften für einen fairen Datenzugang und eine faire Datennutzung sowie zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2394 und der Richtlinie (EU) 2020/1828

G. v. 26.05.2026 BGBl. 2026 I Nr. 157

Artikel 2 DADGEG Änderung des Urheberrechtsgesetzes

... Absatz 2 wird der folgende Absatz 3 eingefügt: „(3) Absatz 1 ist in den in Artikel 43 der Verordnung (EU) 2023/2854 genannten Fällen nicht ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/43_DatenV.htm

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