§ 46 - Vierzehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XIV)

... Leistungserbringer der Versorgung mit Hilfsmitteln nach § 46 haben Anspruch auf die Vergütung, die für die Versorgung Versicherter der gesetzlichen ...

... 42 Absatz 3 oder Absatz 4 erhalten. (5) Die Versorgung mit Hilfsmitteln nach § 46 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 erbringt die zuständige Unfallkasse des Landes für die zuständige ... erbringt auch die Leistungen nach § 53, die mit der Inanspruchnahme einer Hauptleistung nach § 46 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 in Zusammenhang stehen. (6) Alle weiteren Leistungen erbringt die ...

... nach Satz 1 Nummer 1 bis 3 um eine Versorgung mit Hilfsmitteln, werden diese entsprechend § 46 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und Absatz 2 erbracht. Die §§ 56 und 57 Absatz 5, die §§ 58 und 59 Absatz 2 und ...

...  3. die Grundrente nach § 31 Absatz 1 Satz 1 und den §§ 38, 40, 42, 45, 46 , 4. die Alterszulage nach § 31 Absatz 1 Satz 2, 5. die ...

... gesundheitlichen Folgen Krankenbehandlung in entsprechender Anwendung der §§ 41 bis 61 des Vierzehnten Buches ...

... werden von Amts wegen mit einem monatlichen Pauschbetrag in entsprechender Anwendung des § 46 Absatz 2 des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch erstattet. Die Entscheidung trifft die Dienstunfallfürsorgestelle auf Grund einer ...

... § 57 Absatz 5 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 wird die Angabe „ § 46 " durch die Wörter „§ 46 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1" ersetzt.  ... a) In Satz 1 wird die Angabe „§ 46" durch die Wörter „ § 46 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1" ersetzt. b) Nach Satz 1 wird folgender Satz eingefügt:  ... ergebenden Pflichten." c) In dem neuen Satz 3 wird die Angabe „ § 46 " durch die Wörter „§ 46 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1" ersetzt.  ... c) In dem neuen Satz 3 wird die Angabe „§ 46" durch die Wörter „ § 46 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1" ersetzt. 6b. § 60 wird wie folgt gefasst: „§ ... nach Satz 1 Nummer 1 bis 3 um eine Versorgung mit Hilfsmitteln, werden diese entsprechend § 46 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und Absatz 2 erbracht. Die §§ 56 und 57 Absatz 5, die §§ 58 und 59 Absatz 2 und § 61 ...

... durch die Wörter „Krankenbehandlung in entsprechender Anwendung der §§ 41 bis 61 des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch" ersetzt. 2. § 13 wird wie ...

... Durchführung des § 15 des Bundesversorgungsgesetzes" durch die Wörter „ § 46 Absatz 2 des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch " ersetzt. 6. § 14 Satz 1 wird wie folgt ...