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§ 4 - Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV)

Artikel 1 V. v. 06.06.2019 BGBl. I S. 756 (Nr. 21); zuletzt geändert durch Artikel 9 V. v. 20.07.2023 BGBl. 2023 I Nr. 199
Geltung ab 15.06.2019; FNA: 9232-17 Zulassung zum Straßenverkehr

3 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 20 Vorschriften zitiert

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§ 4 Anforderungen an die Verzögerungseinrichtung

§ 4 wird in 1 Vorschrift zitiert

(1) Ein Elektrokleinstfahrzeug muss mit zwei voneinander unabhängigen Bremsen im Sinne des § 65 Absatz 1 Satz 1 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung ausgerüstet sein, die

1.: das Fahrzeug bis zum Stillstand abbremsen können,
2.: bis zur Maximalgeschwindigkeit wirken,
3.: mindestens einen Verzögerungswert von 3,5 m/s² erreichen und
4.: jeweils einzeln bei Ausfall der jeweils anderen Bremse eine Mindestverzögerung von 44 Prozent der Bremswirkung nach Nummer 3 erreichen, ohne dass das Kraftfahrzeug seine Spur verlässt.

(2) Ein drei- oder vierrädriges Elektrokleinstfahrzeug muss mit einer fest angebrachten Einrichtung ausgerüstet sein, die das Elektrokleinstfahrzeug festzustellen vermag.

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Zitierungen von § 4 eKFV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 eKFV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in eKFV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 2 eKFV Anforderungen an das Inbetriebsetzen (vom 01.09.2023)

... und 4. es a) den Anforderungen an die Verzögerungseinrichtung nach § 4 , b) den Anforderungen an die lichttechnischen Einrichtungen nach § 5 Absatz 1 ... Erlaubnisse werden erteilt, wenn das Fahrzeug die Anforderungen des § 1 Absatz 1 und der §§ 4 bis 7 erfüllt. (3) Für die Wirksamkeit der Allgemeinen ...

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