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Artikel 5c - Gesetz zur Regelung eines Sofortzuschlages und einer Einmalzahlung in den sozialen Mindestsicherungssystemen sowie zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes und weiterer Gesetze (SofZuG k.a.Abk.)

Artikel 5c Weitere Änderung des AZR-Gesetzes


Artikel 5c wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. November 2022 AZRG offen

§ 6 Absatz 2 Satz 3 des AZR-Gesetzes vom 2. September 1994 (BGBl. I S. 2265), das zuletzt durch Artikel 5a dieses Gesetzes geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.
Nummer 1 wird wie folgt gefasst:

„1.
die in Absatz 1 Nummer 1 bezeichneten Stellen die Angaben nach § 3 Absatz 1 Nummer 5b bis 6, 7a, 8 und 10, Absatz 2 Nummer 1 bis 8, Absatz 3 Nummer 1 und 2, Absatz 3c, 3e und 4 Nummer 6 sowie die Daten nach § 4 Absatz 1 und 2, sofern nicht Absatz 2a etwas anderes regelt,".

2.
Nummer 4 wird wie folgt gefasst:

„4.
die in Absatz 1 Nummer 2 bezeichneten Stellen die Daten nach § 3 Absatz 1 Nummer 5b bis 6, Absatz 2 Nummer 1, 2 und 4 bis 8, Absatz 3e,".



 

Zitierungen von Artikel 5c Gesetz zur Regelung eines Sofortzuschlages und einer Einmalzahlung in den sozialen Mindestsicherungssystemen sowie zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes und weiterer Gesetze

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 5c SofZuG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SofZuG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

Artikel 14 SofZuG Inkrafttreten
...  (3) Artikel 4 Nummer 1 Buchstabe a tritt am 31. Mai 2022 in Kraft. (4) Artikel 5c tritt am 1. November 2022 in Kraft. (5) Die Artikel 7 und 10 treten am Tag nach der ...