§ 6 - Stiftungsregistergesetz (StiftRG)

Artikel 4 G. v. 16.07.2021 BGBl. I S. 2947, 2953 (Nr. 46)
Geltung ab 01.01.2026, abweichend siehe Artikel 11; FNA: 400-17 Bürgerliches Gesetzbuch, Einführungsgesetz und zugehörige Gesetze

2 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 3 Vorschriften zitiert

Abschnitt 1 Aufbau und Führung des Stiftungsregisters

Unterabschnitt 2 Voraussetzungen für Anmeldungen und Eintragungen

§ 5 ←

→ § 7

§ 6 Eintragung von Satzungsänderungen

§ 6 wird in 1 Vorschrift zitiert

Eine nach § 85b des Bürgerlichen Gesetzbuchs angemeldete Änderung der Satzung ist in das Stiftungsregister einzutragen, wenn eine Satzungsänderung durch die Stiftungsorgane von der zuständigen Behörde genehmigt oder eine behördliche Entscheidung zur Satzungsänderung erlassen wurde.

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→ § 7

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Zitierungen von § 6 StiftRG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 StiftRG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StiftRG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Gesetz zur Vereinheitlichung des Stiftungsrechts und zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes

G. v. 16.07.2021 BGBl. I S. 2947

Artikel 11 StiftRVEG Inkrafttreten

... Januar 2026 treten in Kraft: 1. Artikel 3, 2. in Artikel 4 die §§ 1 bis 18 und 20 des Stiftungsregistergesetzes und 3. die Artikel 5 und 7 Nummer 3. ...

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