§ 87 - Wertpapierhandelsgesetz (WpHG)

... Finanzportfolioverwaltung gleichgestellt ist hinsichtlich der §§ 63 bis 83 und 85 bis 92 dieses Gesetzes sowie des Artikels 20 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 596/2014, des ...

... Unternehmen im Sinne von § 3 Absatz 1 Nummer 7 oder Mitarbeitern im Sinne des § 87 Absatz 1 bis 5 betraute Stellen sowie von diesen beauftragte Personen, 3. Zentralbanken in ihrer ...

... 64 Absatz 1 Satz 1, Absatz 3 bis 8, § 69 Absatz 1, der §§ 70, 82, 83 Absatz 2 und § 87 Absatz 2 gebunden. Satz 1 ist nicht anwendbar, sofern die geeignete Gegenpartei mit dem ...

... 2, den §§ 72 bis 78, 80 Absatz 1 bis 6 und 9 bis 13, den §§ 81, 84 bis 86 und 87 Absatz 3 bis 8 entsprechend anzuwenden auf Zweigniederlassungen und vertraglich gebundene Vermittler mit Sitz ...

... die §§ 72 bis 78, 80 Absatz 1 bis 6 sowie 9 bis 13, die §§ 81, 84 bis 86 und 87 Absatz 3 bis 8 dieses Gesetzes nicht anzuwenden sind, solange das Unternehmen im Hinblick auf seine im Inland ...

... 1 Satz 2 Nummer 2 und 3 und Absatz 7 bis 13, § 81 Absatz 1 bis 4, § 83 Absatz 1 und 2, § 87 Absatz 1 bis 4 und 6 sind auf Wertpapierdienstleistungsunternehmen und Kreditinstitute entsprechend anzuwenden, wenn ...

... eigene Rechnung oder für Rechnung eines anderen Kunden nutzt, 134. entgegen § 87 Absatz 1 bis 4 oder 5 , jeweils auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 87 Absatz 9, einen Mitarbeiter ... § 87 Absatz 1 bis 4 oder 5, jeweils auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 87 Absatz 9 , einen Mitarbeiter mit einer dort genannten Tätigkeit betraut oder 135. ... b) § 6 Absatz 2b oder 2c, c) § 6 Absatz 3 Satz 1, d) § 87 Absatz 6 Satz 1 Nummer 1 oder Nummer 2 Buchstabe b , e) § 92 Absatz 1 zuwiderhandelt, 2. entgegen § 6 ...

... und Sanktionen, die wegen Verstößen gegen § 64 Absatz 6, die §§ 86, 87 , 89 oder § 94 verhängt wurden, 2. Entscheidungen, mit denen Maßnahmen ...

... Sinne des § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 7 des Wertpapierhandelsgesetzes oder Mitarbeitern nach § 87 Absatz 1 bis 5 des Wertpapierhandelsgesetzes sowie an von diesen Stellen beauftragte Personen, 3. mit der Liquidation oder dem ...

... des § 76 Absatz 4 Satz 1, des § 83 Absatz 10 Satz 1, des § 84 Absatz 10 Satz 1, des § 87 Absatz 9 Satz 1 , des § 89 Absatz 6 Satz 1, des § 93 Absatz 5 und des § 102 Absatz 1 Satz 3 des ...

... 1 Satz 2 Nummer 1 bis 4, Absatz 2 bis 4, 6, 8 bis 13, nach § 81 sowie den §§ 84 und 87 Absatz 1 bis 5 des Wertpapierhandelsgesetzes, 3. die Untersagungen der Bundesanstalt für ...

... S. 5) in der jeweils geltenden Fassung; 27. die Einhaltung der Anforderungen nach § 87 des Wertpapierhandelsgesetzes , insbesondere im Hinblick darauf, dass die mit der Anlageberatung betrauten Mitarbeiter, die ... betrauten Mitarbeiter, die Vertriebsbeauftragten und die Compliance-Beauftragten nach § 87 Absatz 1 bis 5 des Wertpapierhandelsgesetzes sachkundig sind und über die für die Tätigkeit erforderliche Zuverlässigkeit ...

... Mitarbeiter in der Anlageberatung im Sinne des § 87 Absatz 1 des Wertpapierhandelsgesetzes müssen die für die Erbringung der Anlageberatung erforderliche Sachkunde haben. ...

... Vertriebsmitarbeiter im Sinne des § 87 Absatz 2 des Wertpapierhandelsgesetzes müssen die für ihre Tätigkeit erforderliche Sachkunde haben. Sie ist ...

... Mitarbeiter in der Finanzportfolioverwaltung im Sinne des § 87 Absatz 3 des Wertpapierhandelsgesetzes müssen die für ihre Tätigkeit erforderliche Sachkunde haben. Sie ist ...

... Vertriebsbeauftragte im Sinne des § 87 Absatz 4 des Wertpapierhandelsgesetzes müssen die für ihre Tätigkeit erforderliche Sachkunde haben. Sie ist ...

... Der Compliance-Beauftragte im Sinne des § 87 Absatz 5 des Wertpapierhandelsgesetzes muss die für seine Tätigkeit erforderliche Sachkunde haben. Er hat die ...

... nach § 87 Absatz 1 bis 4, jeweils auch in Verbindung mit § 96, oder nach § 87 Absatz 5 des Wertpapierhandelsgesetzes hat in der Regel nicht, wer in den letzten fünf Jahren vor Beginn der Tätigkeit wegen ...

... am 1. Februar 2012 in Kraft. (4) In Artikel 1 treten Nummer 9 hinsichtlich § 34d Absatz 1 bis 5 des Wertpapierhandelsgesetzes und Nummer 12 Buchstabe a Doppelbuchstabe hh und ii ...

... als Compliance-Beauftragte       § 34d Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 1, Abs. 3 Satz 1 WpHG §§ 1, 2,3 und 6  ... Compliance-Beauftragten       § 34d Abs. 1 Satz 2 und 3, Abs. 2 Satz 2 und 3, Abs. 3 Satz 2 und 3 WpHG § ... und Compliance-Beauftragten       § 34d Abs. 1 Satz 4 WpHG § 7, § 8 Abs. 4 und § 10 WpHGMaAnzV ... 7, § 8 Abs. 4 und § 10 WpHGMaAnzV Anzeigen der Beschwerden nach § 34d Abs. 1 Satz 4 WpHG      ...

... Nach der Angabe zu § 34c wird folgende Angabe eingefügt: „§ 34d Einsatz von Mitarbeitern in der Anlageberatung, als Vertriebsbeauftragte oder als ... „§ 42d Übergangsregelung für den Einsatz von Mitarbeitern nach § 34d § 42e Übergangsregelung für wesentliche Anlegerinformationen". ... nicht beeinträchtigt werden;". 9. Nach § 34c wird folgender § 34d eingefügt: „§ 34d Einsatz von Mitarbeitern in der Anlageberatung, als ... 9. Nach § 34c wird folgender § 34d eingefügt: „§ 34d Einsatz von Mitarbeitern in der Anlageberatung, als Vertriebsbeauftragte oder als ... 1 wird die Angabe „des § 34c" durch die Angabe „der §§ 34c und 34d " ersetzt. 12. § 39 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird ... Nummer 21 wird folgende neue Nummer 22 eingefügt: „22. entgegen § 34d Absatz 1 Satz 1, Absatz 2 Satz 1 oder Absatz 3 Satz 1, jeweils in Verbindung mit einer ... Absatz 2 Satz 1 oder Absatz 3 Satz 1, jeweils in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 34d Absatz 6 Satz 1 Nummer 2, einen Mitarbeiter mit einer dort genannten Tätigkeit ... Die Nummer 23 wird wie folgt gefasst: „23. entgegen a) § 34d Absatz 1 Satz 2 oder Satz 3, Absatz 2 Satz 2 oder Satz 3 oder Absatz 3 Satz 2 oder Satz 3, jeweils ... Absatz 3 Satz 2 oder Satz 3, jeweils auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 34d Absatz 6 Satz 1 Nummer 1, oder b) § 34d Absatz 1 Satz 4 in Verbindung mit ... mit einer Rechtsverordnung nach § 34d Absatz 6 Satz 1 Nummer 1, oder b) § 34d Absatz 1 Satz 4 in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 34d Absatz 6 Satz 1 Nummer ... b) § 34d Absatz 1 Satz 4 in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 34d Absatz 6 Satz 1 Nummer 1 eine Anzeige nicht, nicht richtig, nicht vollständig ... Nach Buchstabe a wird folgender Buchstabe b eingefügt: „b) § 34d Absatz 4 Satz 1 Nummer 1 oder Nummer 2 Buchstabe b,". bbb) Die bisherigen ... „§ 42d Übergangsregelung für den Einsatz von Mitarbeitern nach § 34d (1) Ein Wertpapierdienstleistungsunternehmen darf 1. Mitarbeiter im Sinne ... Ein Wertpapierdienstleistungsunternehmen darf 1. Mitarbeiter im Sinne des § 34d Absatz 1 Satz 1, die am 1. November 2012 mit der Anlageberatung betraut sind und die nicht die ... 1. November 2012 mit der Anlageberatung betraut sind und die nicht die Anforderungen nach § 34d Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit der Rechtsverordnung nach § 34d Absatz 6 erfüllen, ... Anforderungen nach § 34d Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit der Rechtsverordnung nach § 34d Absatz 6 erfüllen, 2. Vertriebsbeauftragte im Sinne des § 34d Absatz 2 Satz ... nach § 34d Absatz 6 erfüllen, 2. Vertriebsbeauftragte im Sinne des § 34d Absatz 2 Satz 1, die am 1. November 2012 mit der dort genannten Tätigkeit betraut sind und ... mit der dort genannten Tätigkeit betraut sind und die nicht die Anforderungen nach § 34d Absatz 2 Satz 1 in Verbindung mit der Rechtsverordnung nach § 34d Absatz 6 erfüllen, ... Anforderungen nach § 34d Absatz 2 Satz 1 in Verbindung mit der Rechtsverordnung nach § 34d Absatz 6 erfüllen, und 3. Compliance-Beauftragte im Sinne des § 34d Absatz 3 ... § 34d Absatz 6 erfüllen, und 3. Compliance-Beauftragte im Sinne des § 34d Absatz 3 Satz 1, die am 1. November 2012 mit der dort genannten Tätigkeit betraut sind und ... mit der dort genannten Tätigkeit betraut sind und die nicht die Anforderungen nach § 34d Absatz 3 Satz 1 in Verbindung mit der Rechtsverordnung nach § 34d Absatz 6 erfüllen, ... Anforderungen nach § 34d Absatz 3 Satz 1 in Verbindung mit der Rechtsverordnung nach § 34d Absatz 6 erfüllen, noch bis zum 31. Mai 2013 für diese jeweilige ... anzeigen, sobald diese die für sie maßgeblichen Anforderungen nach § 34d Absatz 1 Satz 1, Absatz 2 Satz 1 oder Absatz 3 Satz 1 erfüllen. Für die Anzeigen gilt ... 1 Satz 1, Absatz 2 Satz 1 oder Absatz 3 Satz 1 erfüllen. Für die Anzeigen gilt § 34d Absatz 1 Satz 2, Absatz 2 Satz 2 oder Absatz 3 Satz 2 entsprechend.  ...

... deren prüferische Beurteilung; 18. die Einhaltung der Anforderungen nach § 34d des Wertpapierhandelsgesetzes, insbesondere im Hinblick darauf, dass a) die mit der ... und 3 des Wertpapierhandelsgesetzes angezeigt werden und c) Beschwerden nach § 34d Absatz 1 Satz 4 des Wertpapierhandelsgesetzes gegenüber der Bundesanstalt regelkonform ... 4, § 33a Absatz 9, § 34 Absatz 4, § 34a Absatz 5, § 34b Absatz 8 oder § 34d Absatz 6 des Wertpapierhandelsgesetzes sowie aus der Verordnung (EG) Nr. 1287/2006 ...

... Sinne des Artikels 23 der Verordnung (EU) Nr. 236/2012 eintritt." 7a. Nach § 34d Absatz 5 wird folgender Absatz 5a eingefügt: „(5a) Die Absätze 1 bis 5 ...

... Satz 3" ersetzt. 11. In § 68 Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „ § 87 Absatz 1 und 2" durch die Angabe „§ 87 Absatz 2" ersetzt.  ... 1 Satz 1 werden die Wörter „§ 87 Absatz 1 und 2" durch die Angabe „ § 87 Absatz 2" ersetzt. 12. § 80 wird wie folgt ...

... Finanzportfolioverwaltung gleichgestellt ist hinsichtlich der §§ 63 bis 83 und 85 bis 92 dieses Gesetzes sowie des Artikels 20 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 596/2014, des ... Angabe „Absatz 11" durch die Angabe „Absatz 10" ersetzt. 16. In § 87 Absatz 6 Satz 1 Nummer 1 wird die Angabe „§ 4" durch die Angabe „§ 6" ersetzt.  ...

... 2014/65/EU erlassenen technischen Regulierungsstandards sowie" eingefügt. 17. § 87 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 2 bis 4 wird gestrichen. b) ... einzureichen." 20. In § 90 Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „84 bis § 87 Absatz 1 Satz 2 bis 4 und Absatz 3 bis 8" durch die Angabe „84 bis 86 und 87 Absatz 3 bis 8" ersetzt. 21. ... die §§ 72 bis 78, 80 Absatz 1 bis 6 sowie 9 bis 13, die §§ 81, 84 bis 86 und 87 Absatz 3 bis 8 dieses Gesetzes nicht anzuwenden sind, solange das Unternehmen im Hinblick auf seine im Inland ... 63 Absatz 1, 3 bis 7 und 9" ersetzt. 23. In § 96 wird die Angabe „ § 87 Absatz 1 Satz 1, Absatz 2, 3, 4 Satz 1 und Absatz 6" durch die Angabe „§ 87 Absatz 1 bis 4 und 6" ersetzt.  ... „§ 87 Absatz 1 Satz 1, Absatz 2, 3, 4 Satz 1 und Absatz 6" durch die Angabe „ § 87 Absatz 1 bis 4 und 6" ersetzt. 24. Abschnitt 15 wird gestrichen. 25. § 120 wird ... cc) Nummer 134 wird durch die folgende Nummer 134 ersetzt: „134. entgegen § 87 Absatz 1 bis 4 oder 5 , jeweils auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 87 Absatz 9, einen Mitarbeiter ... § 87 Absatz 1 bis 4 oder 5, jeweils auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 87 Absatz 9 , einen Mitarbeiter mit einer dort genannten Tätigkeit betraut oder". dd) ...

... Mitarbeiters in der Anlageberatung (1) Mitarbeiter in der Anlageberatung im Sinne des § 87 Absatz 1 des Wertpapierhandelsgesetzes müssen die für die Erbringung der Anlageberatung erforderliche Sachkunde haben. Sie ist ... § 15 Sachkunde des Vertriebsmitarbeiters (1) Vertriebsmitarbeiter im Sinne des § 87 Absatz 2 des Wertpapierhandelsgesetzes müssen die für ihre Tätigkeit erforderliche Sachkunde haben. Sie ist kontinuierlich ... (1) Mitarbeiter in der Finanzportfolioverwaltung im Sinne des § 87 Absatz 3 des Wertpapierhandelsgesetzes müssen die für ihre Tätigkeit erforderliche Sachkunde haben. Sie ist kontinuierlich ... § 17 Sachkunde des Vertriebsbeauftragten (1) Vertriebsbeauftragte im Sinne des § 87 Absatz 4 des Wertpapierhandelsgesetzes müssen die für ihre Tätigkeit erforderliche Sachkunde haben. Sie ist kontinuierlich ... 18 Sachkunde des Compliance-Beauftragten (1) Der Compliance-Beauftragte im Sinne des § 87 Absatz 5 des Wertpapierhandelsgesetzes muss die für seine Tätigkeit erforderliche Sachkunde haben. Er hat die erforderliche ... nach § 87 Absatz 1 bis 4, jeweils auch in Verbindung mit § 96, oder nach § 87 Absatz 5 des Wertpapierhandelsgesetzes hat in der Regel nicht, wer in den letzten fünf Jahren vor Beginn der Tätigkeit wegen ...

... die folgende Nummer 27 ersetzt: „27. die Einhaltung der Anforderungen nach § 87 des Wertpapierhandelsgesetzes , insbesondere im Hinblick darauf, dass die mit der Anlageberatung betrauten Mitarbeiter, die ... betrauten Mitarbeiter, die Vertriebsbeauftragten und die Compliance-Beauftragten nach § 87 Absatz 1 bis 5 des Wertpapierhandelsgesetzes sachkundig sind und über die für die Tätigkeit erforderliche Zuverlässigkeit ... 1, Abs. 5 S. 1 WpHG; §§ 1, 1a, 1b, 2, 3, 6 WpHGMaAnzV" wird durch die Angabe „ § 87 Abs. 1 - 5 WpHG; §§ 14 - 18, 21 WpDVerOV" ersetzt. c) Nummer 22b wird ...

... als Vertriebsbeauftragte oder als Compliance-Beauftragte und über die Anzeigepflichten nach § 87 des Wertpapierhandelsgesetzes (WpHG-Mitarbeiteranzeigeverordnung - ... 1a Sachkunde des Vertriebsmitarbeiters (1) Vertriebsmitarbeiter im Sinne des § 87 Absatz 2 des Wertpapierhandelsgesetzes müssen die für ihre Tätigkeit erforderliche Sachkunde ... (1) Mitarbeiter in der Finanzportfolioverwaltung im Sinne des § 87 Absatz 3 des Wertpapierhandelsgesetzes müssen die für ihre Tätigkeit erforderliche Sachkunde ... 2 Sachkunde des Vertriebsbeauftragten (1) Vertriebsbeauftragte im Sinne des § 87 Absatz 4 des Wertpapierhandelsgesetzes müssen die für ihre Tätigkeit erforderliche Sachkunde ... aa) In Satz 1 wird die Angabe „§ 34d Absatz 3" durch die Angabe „ § 87 Absatz 5" ersetzt. bb) In Satz 2 Nummer 1 Buchstabe b werden die Wörter ... 34d Absatz 1 Satz 1, Absatz 2 Satz 1 oder Absatz 3 Satz 1" durch die Wörter „ § 87 Absatz 1 Satz 1, Absatz 2, 3, 4 Satz 1 , jeweils auch in Verbindung mit § 96, oder § 87 Absatz 5 Satz 1", die Wörter ... 87 Absatz 1 Satz 1, Absatz 2, 3, 4 Satz 1, jeweils auch in Verbindung mit § 96, oder § 87 Absatz 5 Satz 1", die Wörter „einer anzeigepflichtigen" durch das Wort ... Satz 2 bis 4, Absatz 2 Satz 2 und 3 sowie Absatz 3 Satz 2 und 3" durch die Wörter „ § 87 Absatz 1 Satz 2 bis 4, Absatz 4 Satz 2 und 3 sowie Absatz 5 Satz 2 und 3" ersetzt. 10. § 8 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 ... 34d Absatz 1 Satz 2, Absatz 2 Satz 2 und Absatz 3 Satz 2" durch die Wörter „ § 87 Absatz 1 Satz 2, Absatz 4 Satz 2 und Absatz 5 Satz 2" ersetzt. bb) In Nummer 1 wird die Angabe „§ 34d" durch ... bb) In Nummer 1 wird die Angabe „§ 34d" durch die Angabe „ § 87 " ersetzt. b) In Absatz 2 wird die Angabe „§ 34d Absatz 1" durch ... b) In Absatz 2 wird die Angabe „§ 34d Absatz 1" durch die Angabe „ § 87 Absatz 1" und die Angabe „§ 34d Absatz 2" durch die Angabe „§ 87 ... 87 Absatz 1" und die Angabe „§ 34d Absatz 2" durch die Angabe „ § 87 Absatz 4" ersetzt. c) In Absatz 3 werden die Wörter „§ 34d Absatz ... 34d Absatz 1 Satz 3, Absatz 2 Satz 3 oder Absatz 3 Satz 3" durch die Wörter „ § 87 Absatz 1 Satz 3, Absatz 4 Satz 3 oder Absatz 5 Satz 3" ersetzt. d) In Absatz 4 wird die Angabe „§ 34d" durch die ... d) In Absatz 4 wird die Angabe „§ 34d" durch die Angabe „ § 87 " ersetzt. 11. § 9 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 ... a) In Absatz 1 wird die Angabe „§ 34d Absatz 5" durch die Angabe „ § 87 Absatz 7" ersetzt. b) Absatz 2 wird wie folgt geändert: aa) In ... cc) Nummer 7 wird wie folgt gefasst: „7. Anordnungen nach § 87 Absatz 6 des Wertpapierhandelsgesetzes, die gegenüber einem Mitarbeiter im Sinne des § 87 Absatz ... 87 Absatz 6 des Wertpapierhandelsgesetzes, die gegenüber einem Mitarbeiter im Sinne des § 87 Absatz 1, 4 oder 5 des Wertpapierhandelsgesetzes oder auf Grund eines solchen Mitarbeiters gegen das ...

... Anlageempfehlungen; Verordnungsermächtigung § 86 Anzeigepflicht § 87 Einsatz von Mitarbeitern in der Anlageberatung, als Vertriebsbeauftragte, in der ... nach Absatz 1 Nummer 9 oder 10 Gebrauch machen, gelten die §§ 22, 63 bis 83 und 85 bis 92 entsprechend." e) Folgender Absatz 4 wird ... Nr. 7" durch die Wörter „§ 3 Absatz 1 Nummer 7 oder Mitarbeitern im Sinne des § 87 Absatz 1 bis 5" ersetzt. 20. Der bisherige § 9 wird § 22 und wie folgt ... 9, 10, § 64 Absatz 3, 5 und 7, § 69 Absatz 1, der §§ 70, 82, 83 Absatz 2 und § 87 Absatz 1 und 2" ersetzt. bb) Folgender Satz wird angefügt: „ ... Satz 2 wird aufgehoben. 87. § 34c wird § 86. 88. § 34d wird § 87 und wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:  ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 87 Einsatz von Mitarbeitern in der Anlageberatung, als Vertriebsbeauftragte, in der ... Absatz 2, den §§ 72 bis 78, 80 Absatz 1 bis 6 und 9 bis 13, den §§ 81, 84 bis § 87 Absatz 1 Satz 2 bis 4 und Absatz 3 bis 8 entsprechend anzuwenden auf Zweigniederlassungen und vertraglich gebundene Vermittler mit Sitz ... 2, die §§ 72 bis 78, 80 Absatz 1 bis 6 sowie 9 bis 13, die §§ 81, 84 bis 87 Absatz 1 Satz 2 bis 4 und Absatz 3 bis 8 dieses Gesetzes nicht anzuwenden sind, solange das Unternehmen im Hinblick auf seine im Inland ... 1 Satz 2 Nummer 2 und 3 und Absatz 7 bis 13, § 81 Absatz 1 bis 4, § 83 Absatz 1 und 2, § 87 Absatz 1 Satz 1, Absatz 2, 3, 4 Satz 1 und Absatz 6 sind auf Wertpapierdienstleistungsunternehmen und Kreditinstitute entsprechend anzuwenden, wenn ... eigene Rechnung oder für Rechnung eines anderen Kunden nutzt, 134. entgegen § 87 Absatz 1 Satz 1, Absatz 2, 3, 4 Satz 1 oder Absatz 5 Satz 1 , jeweils auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 87 Absatz 9 Satz 1 Nummer 2, ... 2, 3, 4 Satz 1 oder Absatz 5 Satz 1, jeweils auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 87 Absatz 9 Satz 1 Nummer 2 , einen Mitarbeiter mit einer dort genannten Tätigkeit betraut, 135. entgegen ... mit einer dort genannten Tätigkeit betraut, 135. entgegen a) § 87 Absatz 1 Satz 2 oder Satz 3, Absatz 4 Satz 2 oder Satz 3 oder Absatz 5 Satz 2 oder Satz 3 , jeweils auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 87 Absatz 9 Satz 1 Nummer 1, ...