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§ 9 - Außenhandelsstatistik-Durchführungsverordnung (AHStatDV)

V. v. 07.07.2021 BGBl. I S. 2580 (Nr. 43)
Geltung ab 01.01.2022; FNA: 7402-3-1 Außenhandelsstatistik

§ 9 Warenbezeichnung und Warennummer



(1) Das Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik (Warenverzeichnis) besteht aus

1.
den Warennummern in den Kapiteln 01 bis 97 der Kombinierten Nomenklatur nach Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1), die zuletzt durch die Durchführungsverordnung (EU) 2020/2159 (ABl. L 431 vom 21.12.2020, S. 34) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung,

2.
den Warennummern in den Kapiteln 98 und 99, die in Anlage 1 aufgelistet sind.

(2) 1Die Warenbezeichnung ist die übliche Handelsbezeichnung. 2Sie muss so genau sein, dass

1.
die Klassifizierung der Ware im Warenverzeichnis möglich ist und

2.
sich beim Import oder Export die Warennummer des Warenverzeichnisses ergibt.

3Die Warenbezeichnung ist verpflichtend in der Extrahandelsstatistik und freiwillig in der Intrahandelsstatistik anzugeben. 4Die Eigenschaft der Warensendung als Teilsendung nach § 19 ist als Teil der Warenbezeichnung anzugeben.

(3) Die Warennummer ist

1.
in der Intrahandelsstatistik die Nummer, nach der die Ware nach dem Warenverzeichnis zu klassifizieren ist,

2.
in der Extrahandelsstatistik die vollständige Warennummer nach dem Elektronischen Zolltarif einschließlich des Zusatzcodes nach Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87.



 

Zitierungen von § 9 AHStatDV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9 AHStatDV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AHStatDV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 20 AHStatDV Schiffe, Luft- und Raumfahrzeuge
... im Sinne der Codes 8802 30 und 8802 40 nach den ersten sechs Stellen des Warenverzeichnisses nach § 9 Absatz 1 , 3. „Raumfahrzeug" ein Fahrzeug, das sich im Weltraum fortbewegen kann, im ...