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Anlage 11 - Europawahlordnung (EuWO)

neugefasst durch B. v. 02.05.1994 BGBl. I S. 957; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 11.08.2023 BGBl. 2023 I Nr. 215
Geltung ab 19.08.1988; FNA: 111-5-4 Wahlrecht
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Anlage 11 (zu § 27 Abs. 3)



siehe BGBl. I 2003 S. 2585





 

Frühere Fassungen von Anlage 11 EuWO

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durch
aktuell vorher 15.05.2023Artikel 1 Siebte Verordnung zur Änderung der Europawahlordnung
vom 02.05.2023 BGBl. 2023 I Nr. 119
aktuell vorher 01.07.2019Artikel 4 Gesetz zur Änderung des Bundeswahlgesetzes und anderer Gesetze
vom 18.06.2019 BGBl. I S. 834
aktuell vorher 24.12.2013Artikel 1 Fünfte Verordnung zur Änderung der Europawahlordnung
vom 16.12.2013 BGBl. I S. 4335
aktuell vorher 11.12.2008Artikel 2 Zweite Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung und der Europawahlordnung
vom 03.12.2008 BGBl. I S. 2378
aktuellvor 11.12.2008früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



 

Zitierungen von Anlage 11 EuWO

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 11 EuWO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EuWO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 27 EuWO Erteilung von Wahlscheinen (vom 24.12.2013)
... sind, und 4. ein Merkblatt für die Briefwahl nach dem Muster der Anlage 11. Satz 1 gilt nicht in den Fällen des § 28 Absatz 1. (4) ...
§ 81 EuWO Beschaffung von Stimmzetteln und Vordrucken (vom 25.05.2018)
... festzustellen ist, und 4. die Merkblätter für die Briefwahl ( Anlage 11 ), soweit nicht der Landeswahlleiter die Beschaffung übernimmt. (2) Der ...
 
Zitat in folgenden Normen

Siebte Verordnung zur Änderung der Europawahlordnung
V. v. 02.05.2023 BGBl. 2023 I Nr. 119, 145
Anhang 1 7. EuWOÄndV zu Artikel 1 Nummer 27 Buchstabe d noch Anlage 11 (zu § 27 Absatz 3)
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Fünfte Verordnung zur Änderung der Europawahlordnung
V. v. 16.12.2013 BGBl. I S. 4335
Artikel 1 5. EuWOÄndV Änderung der Europawahlordnung
... die Wörter „von der Ausgabestelle" eingefügt. 45. Die Anlage 11 (zu § 27 Absatz 3) wird wie folgt geändert: a) Auf der Vorderseite des ...

Gesetz zur Änderung des Bundeswahlgesetzes und anderer Gesetze
G. v. 18.06.2019 BGBl. I S. 834
Artikel 4 BWahlGuaÄndG Änderung der Europawahlordnung
... des Wahlberechtigten erfolgten Stimmabgabe wird hingewiesen." 8. In Anlage 11 (zu § 27 Absatz 3) - Vorderseite des Merkblatts zur Briefwahl - wird im Abschnitt ...

Siebte Verordnung zur Änderung der Europawahlordnung
V. v. 02.05.2023 BGBl. 2023 I Nr. 119, 145
Artikel 1 7. EuWOÄndV Änderung der Europawahlordnung (vom 15.05.2023)
... Nummer 2. das Wort „blauen" durch „weißen" ersetzt. 27. Die Anlage 11 (zu § 27 Absatz 3) wird wie folgt geändert: a) Auf der Vorderseite des ... d) Die Rückseite des Merkblatts zur Briefwahl (noch Anlage 11 ) erhält die aus dem Anhang 1 zu dieser Verordnung ersichtliche Fassung. 28. Die ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung und der Europawahlordnung
V. v. 03.12.2008 BGBl. I S. 2378
Artikel 2 2. BWOuEuWOÄndV Änderung der Europawahlordnung
... Nummer 4 angefügt: „4. die Merkblätter für die Briefwahl (Anlage 11 ),". b) Absatz 2 wird wie folgt geändert: aa) Die Nummer 1 wird ... Die bisherigen Fußnoten 4 bis 6 werden die Fußnoten 3 bis 5. 33. Anlage 11 (zu § 27 Abs. 3) wird wie folgt geändert: a) Auf der Vorderseite des ...