Anlage 2 - Binnenschiffspersonalverordnung (BinSchPersV)

Artikel 1 V. v. 26.11.2021 BGBl. I S. 4982 (Nr. 81); zuletzt geändert durch Artikel 4 V. v. 18.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 100
Geltung ab 07.12.2021; FNA: 9500-1-6 Verwaltung und allgemeine Ordnung der Binnenschifffahrt

6 weitere Fassungen

wird in 53 Vorschriften zitiert

Teil 7 Übergangs- und Schlussbestimmungen

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→ Anlage 3

Anlage 2 (zu § 16 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2) Binnenwasserstraßenabschnitte mit besonderen Risiken

Anlage 2 hat 1 frühere Fassung und wird in 3 Vorschriften zitiert

(siehe Anlageband zu BGBl. 2021 I Nr. 81 - PDF)

Text in der Fassung des Artikels 1 Erste Verordnung zur Änderung der Binnenschiffspersonalverordnung und anderer Vorschriften des Binnenschifffahrtsrechts V. v. 22. September 2022 BGBl. I S. 1518 m.W.v. 30. September 2022

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Frühere Fassungen von Anlage 2 BinSchPersV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	30.09.2022	Artikel 1 Erste Verordnung zur Änderung der Binnenschiffspersonalverordnung und anderer Vorschriften des Binnenschifffahrtsrechts vom 22.09.2022 BGBl. I S. 1518

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von Anlage 2 BinSchPersV

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 2 BinSchPersV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BinSchPersV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 14 BinSchPersV Befreiungsmöglichkeiten (vom 30.09.2022)

... Risikostrecken Fahrzeuge im Baustellenbetrieb auf der Teilstrecke einer Risikostrecke nach Anlage 2 ...

§ 16 BinSchPersV Besondere Berechtigungen für das Führen von Fahrzeugen (vom 01.05.2024)

... Berechtigung für Risikostrecken, wenn Wasserstraßen befahren werden, die nach der Anlage 2 als Binnenwasserstraßenabschnitte mit besonderen Risiken (Risikostrecken) ausgewiesen ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Binnenschiffspersonalverordnung und anderer Vorschriften des Binnenschifffahrtsrechts

V. v. 22.09.2022 BGBl. I S. 1518

Artikel 1 1. BinSchPersVuaÄndV Änderung der Binnenschiffspersonalverordnung

... die Wörter „(zu § 12 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2)" ersetzt. 68. In Anlage 2 werden in Nummer 3 die Wörter „von Rhein-km 352,07 (Grenze zu Frankreich)" durch ...

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