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Anlage 2 - Kohleverstromungsbeendigungsgesetz (KVBG)

Artikel 1 G. v. 08.08.2020 BGBl. I S. 1818 (Nr. 37); zuletzt geändert durch Artikel 22 G. v. 21.12.2020 BGBl. I S. 3138
Geltung ab 14.08.2020; FNA: 754-31 Energieversorgung
3 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 29 Vorschriften zitiert

Anlage 2 (zu Teil 5) Stilllegungszeitpunkte Braunkohleanlagen



Anlagen-
betreiber
BlocknameWahlrechtBNetzA-Nr.MWel
(netto)
Datum der
Überführung
in die Zeitlich
gestreckte Stilllegung
(„Überführungs-
zeitpunkt")
Endgültiges
Stilllegungsdatum
(„Stilllegungs-
zeitpunkt")
RWE Power Niederaußem D -BNA0705297-31. Dezember 2020
RWE Power Niederaußem C -BNA0712295-31. Dezember 2021
RWE Power Neurath B -BNA0697294-31. Dezember 2021
RWE Power Weisweiler E
oder F
Wahlrecht:
Weisweiler E/F
BNA1025
oder
BNA1026
321-31. Dezember 2021
RWE Power Neurath A -BNA0696294-1. April 2022
RWE Power Frechen/Wachtberg
(Brikettierung)
-BNA0292120
(von 176)
-31. Dezember 2022
RWE Power Neurath D -BNA0699607-31. Dezember 2022
RWE Power Neurath E -BNA0700604-31. Dezember 2022
RWE Power Weisweiler F
oder E
Wahlrecht:
Weisweiler E/F
BNA1026
oder
BNA1025
321-1. Januar 2025
LEAG KW Jänschwalde A -BNA078546531. Dezember 2025 31. Dezember 2028
LEAG KW Jänschwalde B -BNA078646531. Dezember 2027 31. Dezember 2028
RWE Power Weisweiler G
oder H
Wahlrecht:
Weisweiler G/H
BNA1027
oder
BNA1028
663
oder
656
-1. April 2028
LEAG KW Jänschwalde C -BNA0787465-31. Dezember 2028
LEAG KW Jänschwalde D -BNA0788465-31. Dezember 2028
RWE Power Weisweiler H
oder G
Wahlrecht:
Weisweiler G/H
BNA1028
oder
BNA1027
656
oder
663
-1. April 2029
LEAG KW Boxberg N -BNA0122465-31. Dezember 2029
LEAG KW Boxberg P -BNA0123465-31. Dezember 2029
RWE Power Niederaußem G
oder H
Wahlrecht:
Niederaußem
G/H
BNA0708
oder
BNA0707
628
oder
648
-31. Dezember 2029
RWE Power Niederaußem H
oder G
Wahlrecht:
Niederaußem
G/H
BNA0707
oder
BNA0708
648
oder
628
31. Dezember 2029 31. Dezember 2033
Saale Energie Schkopau A -BNA0878450-31. Dezember 2034
Saale Energie Schkopau B -BNA0879450-31. Dezember 2034
LEAG KW Lippendorf R -BNA0115875-31. Dezember 2035
EnBWLippendorf S -BNA0116875-31. Dezember 2035
RWE Power Niederaußem K -BNA0709944-31. Dezember 2038
RWE Power Neurath F
(BoA 2)
-BNA1401a1060-31. Dezember 2038
RWE Power Neurath G
(BoA 3)
-BNA1401b1060-31. Dezember 2038
LEAG KW Schwarze Pumpe A -BNA0914750-31. Dezember 2038
LEAG KW Schwarze Pumpe B -BNA0915750-31. Dezember 2038
LEAG KW Boxberg R -BNA1404640-31. Dezember 2038
LEAG KW Boxberg Q -BNA0124857-31. Dezember 2038






 

Frühere Fassungen von Anlage 2 KVBG

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durch
aktuell vorher 01.01.2021Artikel 22 Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften
vom 21.12.2020 BGBl. I S. 3138

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



 

Zitierungen von Anlage 2 KVBG

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 2 KVBG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KVBG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 3 KVBG Begriffsbestimmungen (vom 10.12.2020)
... zur Erzeugung von elektrischer Energie durch den Einsatz von Braunkohle; wobei jedenfalls die in Anlage 2 aufgeführten Anlagen Braunkohleanlagen in diesem Sinne sind; im Übrigen gilt die ...
§ 4 KVBG Zielniveau und Zieldaten (vom 10.12.2020)
... jeweils die Summe der Nettonennleistung der Braunkohleanlagen abgezogen wird, die nach Teil 5 und Anlage 2 sowie dem öffentlich-rechtlichen Vertrag nach § 49 zum Ablauf des Kalenderjahrs, in dem ... von Braunkohle am Strommarkt erzeugen dürfen. Braunkohle-Kleinanlagen, die nicht in Anlage 2 aufgeführt sind, werden bei der Ermittlung der verbleibenden Nettonennleistung der ...
§ 40 KVBG Stilllegung von Braunkohleanlagen (vom 01.01.2021)
... gemäß den Zielen in den §§ 2 und 4 legen die Anlagenbetreiber ihre in der Anlage 2 aufgelisteten Braunkohleanlagen spätestens bis zu dem in der Anlage 2 für die jeweilige ... ihre in der Anlage 2 aufgelisteten Braunkohleanlagen spätestens bis zu dem in der Anlage 2 für die jeweilige Braunkohleanlage als endgültiges Stilllegungsdatum vermerkten ... still und überführen sie vorher in eine Zeitlich gestreckte Stilllegung, sofern dies in Anlage 2 für diese Braunkohleanlage vorgesehen ist, zu dem dort genannten Zeitpunkt ... die Braunkohleanlage auch entsprechend früher endgültig stillgelegt wird, so dass der in Anlage 2 für diese Braunkohleanlage vorgesehene Zeitraum in der gestreckten Stilllegung nicht ...
§ 41 KVBG Wahlrechte im Stilllegungspfad (vom 01.01.2021)
... In den in Anlage 2 in der Spalte „Wahlrecht" genannten Fällen hat der jeweilige Anlagenbetreiber ein ... Weisweiler G und Niederaußem G in Bezug auf das jeweilige Wahlrecht zum früheren des in Anlage 2 für das Wahlrecht genannten Stilllegungszeitpunkts endgültig stillgelegt. Der ...
§ 42 KVBG Netzreserve (vom 01.01.2021)
... die endgültige Stilllegung einer Braunkohleanlage zu dem Stilllegungszeitpunkt oder soweit in Anlage 2 vorgesehen die Überführung einer Braunkohleanlage in die Zeitlich gestreckte Stilllegung ...
§ 43 KVBG Braunkohle-Kleinanlagen
... die nicht in Anlage 2 aufgeführt sind, werden bei der Ermittlung des Ausschreibungsvolumens und der gesetzlichen ...
§ 44 KVBG Entschädigung für die Stilllegung von Braunkohleanlagen
... Stilllegung von Braunkohleanlagen bis zum Ablauf des 31. Dezember 2029 nach Anlage 2 hat die RWE Power AG Anspruch auf eine Entschädigung in Höhe eines Nominalbetrages von ... näher konkretisiert. (3) Werden eine oder mehrere Braunkohleanlagen vor den in Anlage 2 für die jeweilige Braunkohleanlage genannten Stilllegungszeitpunkten stillgelegt, verbleibt ...
§ 45 KVBG Auszahlungsmodalitäten (vom 01.01.2021)
... vor dem 31. Dezember 2025 aufgrund der Reduzierung und Beendigung der Braunkohleverstromung nach Anlage 2 zusätzliche Einzahlungen in die Zweckgesellschaften Brandenburg oder Sachsen geltend machen, ...
§ 46 KVBG Ausschluss Kohleersatzbonus
... in Anlage 2 benannte Braunkohleanlagen kann weder der Anspruch auf die Erhöhung des Zuschlags für ...
§ 47 KVBG Überprüfung der vorzeitigen Stilllegung (vom 01.01.2021)
... in den Jahren 2026, 2029 und 2032 wird bezüglich der Stilllegung der Braunkohleanlagen nach Anlage 2 auch geprüft, ob der Stilllegungszeitpunkt für die Braunkohleanlagen nach dem Jahr 2030 ... Jahre vorgezogen und damit auch das Abschlussdatum 2035 erreicht werden kann, ohne dabei den nach Anlage 2 für eine Braunkohleanlage vorgesehenen Zeitraum in der Zeitlich gestreckten Stilllegung zu ... Stilllegung überführt werden sollte, abweichend von § 40 Absatz 1 und 2 sowie der Anlage 2 die betreffende Braunkohleanlage spätestens bis zum 31. Dezember 2029 endgültig ...
§ 50 KVBG Zeitlich gestreckte Stilllegung (vom 01.01.2021)
... Braunkohleanlagen werden, sofern und solange dies nach § 40 in Verbindung mit Anlage 2 vorgesehen ist, vorläufig stillgelegt und damit in eine zeitlich gestreckte Stilllegung ... in der Zeitlich gestreckten Stilllegung stehen jeweils ab dem nach § 40 in Verbindung mit Anlage 2 maßgeblichen Tag der vorläufigen Stilllegung bis zu ihrer endgültigen Stilllegung ...
§ 51 KVBG Verbot der Kohleverfeuerung (vom 10.12.2020)
... Braunkohleanlage mit einer Nettonennleistung von mehr als 150 Megawatt gemäß Teil 5 und Anlage 2 sowie dem öffentlich-rechtlichen Vertrag nach § 49 endgültig stillgelegt werden, ... von mehr als 150 Megawatt zum endgültigen Stilllegungszeitpunkt gemäß Anlage 2 und dem öffentlich-rechtlichen Vertrag nach § 49; im Fall einer Wahlmöglichkeit ...
§ 57 KVBG Anpassungsgeld für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
... § 35 Absatz 1 in Verbindung mit § 51 oder einer Stilllegung gemäß Teil 5 und Anlage 2 sowie dem öffentlich-rechtlichen Vertrag nach § 49 bis zum 31. Dezember 2043 ihren ...
Anlage 3 KVBG (zu § 50) Vergütung Zeitlich gestreckte Stilllegung (vom 01.01.2021)
... Jahr der Überführung in die Zeitlich gestreckte Stilllegung zum 31. Dezember wie in Anlage 2 , t das jeweilige Jahr der Zeitlich gestreckten Stilllegung, das sich jeweils ... auf den Zeitraum vom 1. Januar bis zum Datum der endgültigen Stilllegung gemäß Anlage 2 des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes  ...
 
Zitat in folgenden Normen

Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG 2020)
Artikel 1 G. v. 21.12.2015 BGBl. I S. 2498; zuletzt geändert durch Artikel 17 G. v. 21.12.2020 BGBl. I S. 3138
§ 7c KWKG 2020 Kohleersatzbonus (vom 01.01.2021)
... nach Teil 3 des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes abgegeben wurde, 2. die in Anlage 2 des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes genannt ist oder 3. die über eine elektrische KWK-Leistung verfügt, die ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Kohleausstiegsgesetz
G. v. 08.08.2020 BGBl. I S. 1818; zuletzt geändert durch Artikel 23 G. v. 21.12.2020 BGBl. I S. 3138
Artikel 4 KAusG Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
... dass sich der Kalendertag für die vorläufige und endgültige Stilllegung aus der Anlage 2 des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes ergibt. Absatz 5 ist auf diese Erzeugungsanlagen mit der Maßgabe anzuwenden, dass die ... Jahr der Überführung in die Sicherheitsbereitschaft zum 31. Dezember gemäß Anlage 2 des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes , t das jeweilige Jahr der Sicherheitsbereitschaft, das sich jeweils auf ... auf den Zeitraum vom 1. Januar bis zum Datum der endgültigen Stilllegung gemäß Anlage 2 des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes  ...
Artikel 7 KAusG Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (vom 01.01.2021)
... § 21 des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes bezuschlagt wurde oder 2. die in Anlage 2 des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes genannt ist. (2) Der Bonus nach Absatz 1 beträgt je Kilowatt elektrischer ...

Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften
G. v. 21.12.2020 BGBl. I S. 3138
Artikel 17 EEG2021-EG Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes
... nach Teil 3 des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes abgegeben wurde, 2. die in Anlage 2 des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes genannt ist oder 3. die über eine elektrische KWK-Leistung verfügt, die ...
Artikel 22 EEG2021-EG Änderung des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes
...  (1) Braunkohleanlagen werden, sofern und solange dies nach § 40 in Verbindung mit Anlage 2 vorgesehen ist, vorläufig stillgelegt und damit in eine zeitlich gestreckte Stilllegung ... in der Zeitlich gestreckten Stilllegung stehen jeweils ab dem nach § 40 in Verbindung mit Anlage 2 maßgeblichen Tag der vorläufigen Stilllegung bis zu ihrer endgültigen Stilllegung ... des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle" eingefügt. 8. In Anlage 2 wird das Wort „Sicherheitsbereitschaft" durch die Wörter „Zeitlich ... Jahr der Überführung in die Zeitlich gestreckte Stilllegung zum 31. Dezember wie in Anlage 2 , t das jeweilige Jahr der Zeitlich gestreckten Stilllegung, das sich ... auf den Zeitraum vom 1. Januar bis zum Datum der endgültigen Stilllegung gemäß Anlage 2 des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes  ...