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Anlage 2 - Kohleverstromungsbeendigungsgesetz (KVBG)

Anlage 2 (zu Teil 5) Stilllegungszeitpunkte Braunkohleanlagen


Anlage 2 wird in 17 Vorschriften zitiert

Anlagen-
betreiber
BlocknameWahlrechtBNetzA-Nr.MWel
(netto)
Datum der
Überführung
in die Sicherheits-
bereitschaft
(„Überführungs-
zeitpunkt")
Endgültiges
Stilllegungsdatum
(„Stilllegungs-
zeitpunkt")
RWE Power Niederaußem D -BNA0705297-31. Dezember 2020
RWE Power Niederaußem C -BNA0712295-31. Dezember 2021
RWE Power Neurath B -BNA0697294-31. Dezember 2021
RWE Power Weisweiler E
oder F
Wahlrecht:
Weisweiler E/F
BNA1025
oder
BNA1026
321-31. Dezember 2021
RWE Power Neurath A -BNA0696294-1. April 2022
RWE Power Frechen/Wachtberg
(Brikettierung)
-BNA0292120
(von 176)
-31. Dezember 2022
RWE Power Neurath D -BNA0699607-31. Dezember 2022
RWE Power Neurath E -BNA0700604-31. Dezember 2022
RWE Power Weisweiler F
oder E
Wahlrecht:
Weisweiler E/F
BNA1026
oder
BNA1025
321-1. Januar 2025
LEAG KW Jänschwalde A -BNA078546531. Dezember 2025 31. Dezember 2028
LEAG KW Jänschwalde B -BNA078646531. Dezember 2027 31. Dezember 2028
RWE Power Weisweiler G
oder H
Wahlrecht:
Weisweiler G/H
BNA1027
oder
BNA1028
663
oder
656
-1. April 2028
LEAG KW Jänschwalde C -BNA0787465-31. Dezember 2028
LEAG KW Jänschwalde D -BNA0788465-31. Dezember 2028
RWE Power Weisweiler H
oder G
Wahlrecht:
Weisweiler G/H
BNA1028
oder
BNA1027
656
oder
663
-1. April 2029
LEAG KW Boxberg N -BNA0122465-31. Dezember 2029
LEAG KW Boxberg P -BNA0123465-31. Dezember 2029
RWE Power Niederaußem G
oder H
Wahlrecht:
Niederaußem
G/H
BNA0708
oder
BNA0707
628
oder
648
-31. Dezember 2029
RWE Power Niederaußem H
oder G
Wahlrecht:
Niederaußem
G/H
BNA0707
oder
BNA0708
648
oder
628
31. Dezember 2029 31. Dezember 2033
Saale Energie Schkopau A -BNA0878450-31. Dezember 2034
Saale Energie Schkopau B -BNA0879450-31. Dezember 2034
LEAG KW Lippendorf R -BNA0115875-31. Dezember 2035
EnBWLippendorf S -BNA0116875-31. Dezember 2035
RWE Power Niederaußem K -BNA0709944-31. Dezember 2038
RWE Power Neurath F
(BoA 2)
-BNA1401a1060-31. Dezember 2038
RWE Power Neurath G
(BoA 3)
-BNA1401b1060-31. Dezember 2038
LEAG KW Schwarze Pumpe A -BNA0914750-31. Dezember 2038
LEAG KW Schwarze Pumpe B -BNA0915750-31. Dezember 2038
LEAG KW Boxberg R -BNA1404640-31. Dezember 2038
LEAG KW Boxberg Q -BNA0124857-31. Dezember 2038




 

Zitierungen von Anlage 2 KVBG

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 2 KVBG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KVBG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 3 KVBG Begriffsbestimmungen
... zur Erzeugung von elektrischer Energie durch den Einsatz von Braunkohle; wobei jedenfalls die in Anlage 2 aufgeführten Anlagen Braunkohleanlagen in diesem Sinne sind; im Übrigen gilt die ...
§ 4 KVBG Zielniveau und Zieldaten
... jeweils die Summe der Nettonennleistung der Braunkohleanlagen abgezogen wird, die nach Teil 5 und Anlage 2 sowie dem öffentlich-rechtlichen Vertrag nach § 49 zum Ablauf des Kalenderjahrs, in dem ... von Braunkohle am Strommarkt erzeugen dürfen. Braunkohle-Kleinanlagen, die nicht in Anlage 2 aufgeführt sind, werden von dem jährlichen Zielniveau nicht ...
§ 40 KVBG Stilllegung von Braunkohleanlagen
... gemäß den Zielen in den §§ 2 und 4 legen die Anlagenbetreiber ihre in der Anlage 2 aufgelisteten Braunkohleanlagen spätestens bis zu dem in der Anlage 2 für die jeweilige ... ihre in der Anlage 2 aufgelisteten Braunkohleanlagen spätestens bis zu dem in der Anlage 2 für die jeweilige Braunkohleanlage als endgültiges Stilllegungsdatum vermerkten ... still und überführen sie vorher in eine Sicherheitsbereitschaft, sofern dies in Anlage 2 für diese Braunkohleanlage vorgesehen ist, zu dem dort genannten Zeitpunkt ... die Braunkohleanlage auch entsprechend früher endgültig stillgelegt wird, so dass der in Anlage 2 für diese Braunkohleanlage vorgesehene Zeitraum in der Sicherheitsbereitschaft nicht ...
§ 41 KVBG Wahlrechte im Stilllegungspfad
... In den in Anlage 2 in der Spalte „Wahlrecht" genannten Fällen hat der jeweilige Anlagenbetreiber ein ... Weisweiler G und Niederaußem G in Bezug auf das jeweilige Wahlrecht zum früheren des in Anlage 2 für das Wahlrecht genannten Stilllegungszeitpunkts endgültig stillgelegt. Der ...
§ 42 KVBG Netzreserve
... die endgültige Stilllegung einer Braunkohleanlage zu dem Stilllegungszeitpunkt oder soweit in Anlage 2 vorgesehen die Überführung einer Braunkohleanlage in die Sicherheitsbereitschaft zu dem ...
§ 43 KVBG Braunkohle-Kleinanlagen
... die nicht in Anlage 2 aufgeführt sind, werden bei der Ermittlung des Ausschreibungsvolumens und der gesetzlichen ...
§ 44 KVBG Entschädigung für die Stilllegung von Braunkohleanlagen
... Stilllegung von Braunkohleanlagen bis zum Ablauf des 31. Dezember 2029 nach Anlage 2 hat die RWE Power AG Anspruch auf eine Entschädigung in Höhe eines Nominalbetrages von ... näher konkretisiert. (3) Werden eine oder mehrere Braunkohleanlagen vor den in Anlage 2 für die jeweilige Braunkohleanlage genannten Stilllegungszeitpunkten stillgelegt, verbleibt ...
§ 45 KVBG Auszahlungsmodalitäten
... vor dem 31. Dezember 2025 aufgrund der Reduzierung und Beendigung der Braunkohleverstromung nach Anlage 2 zusätzliche Einzahlungen in die Zweckgesellschaften Brandenburg oder Sachsen geltend machen, ...
§ 46 KVBG Ausschluss Kohleersatzbonus
... in Anlage 2 benannte Braunkohleanlagen kann weder der Anspruch auf die Erhöhung des Zuschlags für ...
§ 47 KVBG Überprüfung der vorzeitigen Stilllegung
... in den Jahren 2026, 2029 und 2032 wird bezüglich der Stilllegung der Braunkohleanlagen nach Anlage 2 auch geprüft, ob der Stilllegungszeitpunkt für die Braunkohleanlagen nach dem Jahr 2030 ... Jahre vorgezogen und damit auch das Abschlussdatum 2035 erreicht werden kann, ohne dabei den nach Anlage 2 für eine Braunkohleanlage vorgesehenen Zeitraum in der Sicherheitsbereitschaft zu ... überführt werden sollte, abweichend von § 40 Absatz 1 und 2 sowie der Anlage 2 die betreffende Braunkohleanlage spätestens bis zum 31. Dezember 2029 endgültig ...
§ 51 KVBG Verbot der Kohleverfeuerung
... Braunkohleanlage mit einer Nettonennleistung von mehr als 150 Megawatt gemäß Teil 5 und Anlage 2 sowie dem öffentlich-rechtlichen Vertrag nach § 49 endgültig stillgelegt werden, ... von mehr als 150 Megawatt zum endgültigen Stilllegungszeitpunkt gemäß Anlage 2 und dem öffentlich-rechtlichen Vertrag nach § 49; im Fall einer Wahlmöglichkeit ...
§ 57 KVBG Anpassungsgeld für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
... § 35 Absatz 1 in Verbindung mit § 51 oder einer Stilllegung gemäß Teil 5 und Anlage 2 sowie dem öffentlich-rechtlichen Vertrag nach § 49 bis zum 31. Dezember 2043 ihren ...
 
Zitat in folgenden Normen

Energiewirtschaftsgesetz (EnWG)
Artikel 1 G. v. 07.07.2005 BGBl. I S. 1970, 3621; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 22.11.2020 BGBl. I S. 2464
§ 13g EnWG Stilllegung von Braunkohlekraftwerken (vom 14.08.2020)
... dass sich der Kalendertag für die vorläufige und endgültige Stilllegung aus der Anlage 2 des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes ergibt. Absatz 5 ist auf diese Erzeugungsanlagen mit der Maßgabe anzuwenden, dass ...
Anlage 2 EnWG (zu § 13g) Vergütung Sicherheitsbereitschaft (vom 14.08.2020)
... Jahr der Überführung in die Sicherheitsbereitschaft zum 31. Dezember gemäß Anlage 2 des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes , t das jeweilige Jahr der Sicherheitsbereitschaft, das sich jeweils auf den ... auf den Zeitraum vom 1. Januar bis zum Datum der endgültigen Stilllegung gemäß Anlage 2 des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes  ...

Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG)
Artikel 1 G. v. 21.12.2015 BGBl. I S. 2498; zuletzt geändert durch Artikel 7 G. v. 08.08.2020 BGBl. I S. 1818
§ 7c KWKG Kohleersatzbonus (vom 14.08.2020)
... § 21 des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes bezuschlagt wurde oder 2. die in Anlage 2 des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes genannt ist. (2) Der Bonus nach Absatz 1 beträgt je Kilowatt elektrischer ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Kohleausstiegsgesetz
G. v. 08.08.2020 BGBl. I S. 1818
Artikel 4 KAusG Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
... dass sich der Kalendertag für die vorläufige und endgültige Stilllegung aus der Anlage 2 des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes ergibt. Absatz 5 ist auf diese Erzeugungsanlagen mit der Maßgabe anzuwenden, dass die ... Jahr der Überführung in die Sicherheitsbereitschaft zum 31. Dezember gemäß Anlage 2 des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes , t das jeweilige Jahr der Sicherheitsbereitschaft, das sich jeweils auf ... auf den Zeitraum vom 1. Januar bis zum Datum der endgültigen Stilllegung gemäß Anlage 2 des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes  ...
Artikel 7 KAusG Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes
... § 21 des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes bezuschlagt wurde oder 2. die in Anlage 2 des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes genannt ist. (2) Der Bonus nach Absatz 1 beträgt je Kilowatt elektrischer ...