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Anlage 5 - Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV)

V. v. 18.04.2017 BGBl. I S. 905 (Nr. 22); zuletzt geändert durch Artikel 256 V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328
Geltung ab 01.08.2017, abweichend siehe § 73; FNA: 753-13-6 Wasserwirtschaft
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Anlage 5 (zu § 46 Absatz 2) Prüfzeitpunkte und -intervalle für Anlagen außerhalb von Schutzgebieten und festgesetzten oder vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebieten


Anlage 5 wird in 3 Vorschriften zitiert

 Anlagen1, 2 Prüfzeitpunkte und -intervalle
 Spalte 1 Spalte 2 Spalte 3 Spalte 4
Zeile 1  vor Inbetriebnahme3
oder nach einer wesent-
lichen Änderung
wiederkehrende
Prüfung4, 5
bei Stilllegung einer Anlage
Zeile 2 unterirdische Anlagen
mit flüssigen oder gas-
förmigen wassergefähr-
denden Stoffen
A, B, C und D A, B, C und D
alle 5 Jahre
A, B, C und D
Zeile 3 oberirdische Anlagen
mit flüssigen oder gas-
förmigen wassergefähr-
denden Stoffen, ein-
schließlich Heizölver-
braucheranlagen
B, C und D C und D
alle 5 Jahre
C und D
Zeile 4 Anlagen mit festen
wassergefährdenden
Stoffen
über 1.000 t unterirdische Anlagen
und Anlagen im Freien
über 1.000 t alle 5 Jahre
unterirdische Anlagen
und Anlagen im Freien
über 1.000 t
Zeile 5 Anlagen zum Um-
schlagen wassergefähr-
dender Stoffe im inter-
modalen Verkehr
über 100 t umgeschlage-
ner Stoffe pro Arbeitstag
Anlagen über 100 t
umgeschlagener Stoffe
pro Arbeitstag alle
5 Jahre
Anlagen über 100 t
umgeschlagener Stoffe
pro Arbeitstag
Zeile 6 Anlagen mit auf-
schwimmenden
flüssigen Stoffen
über 100 m³ über 1.000 m³ alle 5 Jahre über 1.000 m³
Zeile 7 Biogasanlagen, in
denen ausschließlich
Gärsubstrate nach § 2
Absatz 8 eingesetzt
werden6
über 100 m³ über 1.000 m³ alle 5 Jahre über 1.000 m³
Zeile 8 Abfüll- und Umschlag-
anlagen sowie Anlagen
zum Laden und Löschen
von Schiffen
B, C und D B alle 10 Jahre;
C und D alle 5 Jahre
B, C und D
1 Die in der Tabelle verwendeten Buchstaben A, B, C und D beziehen sich auf die Gefährdungsstufen nach § 39 Absatz 1 der zu prüfenden Anlagen.
2 Die in der Tabelle enthaltenen Angaben zum Volumen und zur Masse beziehen sich auf das maßgebende Volumen oder die maßgebende Masse wassergefährdender Stoffe (§ 39), mit denen in der Anlage umgegangen wird.
3 Zur Inbetriebnahmeprüfung sowie zur Prüfung nach einer wesentlichen Änderung von Abfüll- oder Umschlaganlagen gehört eine Nachprüfung der Abfüll- oder Umschlagflächen nach einjähriger Betriebszeit. Die Nachprüfung verschiebt das Abschlussdatum der Prüfung vor Inbetriebnahme nicht.
4 Die Fristen für die wiederkehrenden Prüfungen beginnen mit dem Abschluss der Prüfung vor Inbetriebnahme oder nach einer wesentlichen Änderung nach Spalte 2.
5 Zur Wahrung der Fristen der wiederkehrenden Prüfungen ist es ausreichend, die Prüfungen bis zum Ende des Fälligkeitsmonats durchzuführen.
6 Maßgebendes Volumen einer Biogasanlage im Sinne von § 39 Absatz 9.




 

Zitierungen von Anlage 5 AwSV

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 5 AwSV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AwSV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 46 AwSV Überwachungs- und Prüfpflichten des Betreibers
... oder vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebieten nach Maßgabe der in Anlage 5 geregelten Prüfzeitpunkte und -intervalle auf ihren ordnungsgemäßen Zustand ...
§ 70 AwSV Prüffristen für bestehende Anlagen
... Die Frist für die erste wiederkehrende Prüfung von Anlagen nach Spalte 3 der Anlage 5 oder der Anlage 6 beginnt bei Anlagen, die am 1. August 2017 bereits errichtet sind, mit dem ... Landesrecht die Prüfung ersetzten. (2) Bestehende Anlagen, die nach Spalte 3 der Anlage 5 oder der Anlage 6 einer wiederkehrenden Prüfung unterliegen, die aber nach den ...
 
Zitat in folgenden Normen

Brennstoffwechsel-Gasmangellage-Verordnung (BG-V)
V. v. 19.10.2022 BGBl. I S. 1812; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 13.07.2023 BGBl. 2023 I Nr. 186
§ 8 BG-V Überwachungs- und Prüfpflichten des Betreibers
... Stoffen ist eine einmalige Verlängerung der Prüfintervalle nach der in Anlage 5 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen geregelten Prüfzeitpunkte und -intervalle für die innere Prüfung von Behältern ...