Anlage 5 - Besondere Gebührenverordnung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie für den Bereich des Elektromagnetische-Verträglichkeit-Gesetzes und des Funkanlagengesetzes (EMVG-FuAG-BGebV)

V. v. 17.10.2017 BGBl. I S. 3576 (Nr. 69); aufgehoben durch § 7 V. v. 19.08.2021 BGBl. I S. 3715
Geltung ab 24.10.2017; FNA: 202-5-2 Verwaltungsgebühren

1 weitere Fassung

wird in 1 Vorschrift zitiert

Anlage 4 ←

Anlage 5 (zu § 2 i. V. m. § 1) Stundensätze

Anlage 5 wird in 4 Vorschriften zitiert

Nr.	Stundensätze	Höhe des Stundensatzes
1	Einsatz von Beamten des mittleren, des gehobenen und des höheren Dienstes	Stundensätze nach Anlage 1 Teil A Abschnitt 1 Nummer 1 der Allge- meinen Gebührenverordnung vom 11. Februar 2015 (BGBl. I S. 130) in ihrer jeweils gültigen Fassung
2	Einsatz von Mess-Kfz (einschließlich des Personaleinsatzes und der messtechnischen Einrichtungen im Mess-Kfz)	130,78 €
3	Labor GMH (Große Messhalle) (einschließlich des Personaleinsatzes und der messtechnischen Einrichtungen)	283,84 €
4	Labor KMH (Kleine Messhalle) (einschließlich des Personaleinsatzes und der messtechnischen Einrichtungen)	323,35 €
5	Labor BEL (Beleuchtungseinrichtungen) (einschließlich des Personaleinsatzes und der messtechnischen Einrichtungen)	177,15 €
6	Labor KET (Kabelgebundene Energiereiche Testsysteme) (einschließlich des Personaleinsatzes und der messtechnischen Einrichtungen)	235,94 €
7	Labor UEL (Unterhaltungselektronik) (einschließlich des Personaleinsatzes und der messtechnischen Einrichtungen)	238,67 €

Anlage 4 ←

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von Anlage 5 EMVG-FuAG-BGebV

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 5 EMVG-FuAG-BGebV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EMVG-FuAG-BGebV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 2 EMVG-FuAG-BGebV Höhe der Gebühren und Auslagen

... Leistungen richtet sich nach den Gebührenverzeichnissen in den Anlagen 1 bis 5 zu dieser ...

Anlage 1 EMVG-FuAG-BGebV (zu § 2 i. V. m. § 1 Nummer 1 und 2) Gebühren- und Auslagenverzeichnis nach dem Elektromagnetische-Verträglichkeit-Gesetz und dem Funkanlagengesetz

... gegen die dort genannten Vorschriften Nach Zeitaufwand gemäß Anlage 5 2 Administrative oder messtechnische Prüfung eines ... gegen die gesetzlichen Anforderungen des EMVG Nach Zeitaufwand gemäß Anlage 5 (zusätzlich zu der Gebühr gemäß Nummer 1) ... gegen die gesetzlichen Anforderungen des FuAG Nach Zeitaufwand gemäß Anlage 5 (zusätzlich zu der Gebühr gemäß Nummer 1) ... gegenüber den Betreibern von Betriebsmitteln Nach Zeitaufwand gemäß Anlage 5 ...

Anlage 3 EMVG-FuAG-BGebV (zu § 2 i. V. m. § 1 Nummer 4) Gebühren- und Auslagenverzeichnis nach der Verordnung über das Nachweisverfahren zur Begrenzung elektromagnetischer Felder

... gemäß § 5 Absatz 4 BEMFV) Nach Zeitaufwand gemäß Anlage 5 1.2 Betrachtung eines Standortes nach § 5 Absatz 3 BEMFV ... (zusätzlich zu der Gebühr nach Nummer 1.1) Nach Zeitaufwand gemäß Anlage 5 1.3 Erforderliche Messungen oder Nahfeldberechnungen ... (zusätzlich zu der Gebühr nach Nummer 1.1) Nach Zeitaufwand gemäß Anlage 5 2 Zweitschrift einer Standortbescheinigung 25 € ... Ausführen eines mobilen Messeinsatzes) Nach Zeitaufwand gemäß Anlage 5 ...

Anlage 4 EMVG-FuAG-BGebV (zu § 2 i. V. m. § 1 Nummer 5) Gebührenverzeichnis nach der Sicherheitsfunk-Schutzverordnung

... und 3, § 4 sowie § 5 Absatz 3 SchuTSEV Nach Zeitaufwand gemäß Anlage 5 ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/Anlage_5_EMVG-FuAG-BGebV.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben