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Anlage 5 - Fertigpackungsverordnung (FPackV)

Artikel 1 V. v. 18.11.2020 BGBl. I S. 2504 (Nr. 55)
Geltung ab 01.12.2020; FNA: 7141-8-3 Zeitbestimmung, Maß- und Gewichtswesen

1 weitere Fassung

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 12 Vorschriften zitiert

Abschnitt 11 Ordnungswidrigkeiten, Übergangsvorschriften

Anlage 4 ←

→ Anlage 6

Anlage 5 (zu § 40 Absatz 2) Abweichende Prüfzeiträume für Fertigpackungen und andere Verkaufseinheiten

Anlage 5 wird in 4 Vorschriften zitiert

1.: Fertigpackungen und andere Verkaufseinheiten mit Gewichtskennzeichnung

	Erzeugnis	Prüfzeitraum
a)	Backwaren ohne Vorverpackung	Bis 11 Stunden nach dem Zeitpunkt der Backofen- entnahme
b)	Frisches Obst oder Gemüse, Kartoffeln	Bis zu 1 Monat nach dem Zeitpunkt der Herstellung
c)	Lösungsmittelhaltige Klebstoffe	Bis zu 1 Woche nach dem Zeitpunkt der Herstellung

2.: Fertigpackungen mit Abtropfgewichtskennzeichnung

	Erzeugnis	Prüfzeitraum
a)	Obst, Gemüse und sonstige pflanzliche Lebens- mittel als Konserve	Bis 2 Jahre nach dem Zeitpunkt der Herstellung
b)	Fische, Erzeugnisse aus gesalzenen Fischen, Anchosen, Marinaden, Kochfischwaren, Fischdauer- konserven, Muscheln, Krabben, wechselwarme Tiere, Krusten- und Schalentiere, Weichtiere oder Erzeugnisse aus diesen Tieren, außer glasierte Er- zeugnisse	Bis 14 Tage nach dem Zeitpunkt der Herstellung
c)	Bratfischmarinaden	Bis 14 Tage nach dem Zeitpunkt der Herstellung
d)	Mozzarella und Käse, der in einer oder aus einer Flüssigkeit in Verkehr gebracht wird	Bis 14 Tage nach dem Zeitpunkt der Herstellung

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Zitierungen von Anlage 5 FPackV

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 5 FPackV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in FPackV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 40 FPackV Marktüberwachung

... Anlage 3 oder Anlage 4 anzuwenden. Ausnahmen zum Prüfzeitraum bestimmen sich nach Anlage 5 . (3) Die Einhaltung der §§ 35 und 36 können von der ...

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Zitat in folgenden Normen

Mess- und Eichgebührenverordnung (MessEGebV)

V. v. 24.03.2015 BGBl. I S. 330; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 26.03.2021 BGBl. I S. 649

Anlage MessEGebV (zu § 3) Gebührenverzeichnis ab 1. Januar 2021¹ (vom 07.04.2021)

... gemäß § 40 Absatz 1 und 2 sowie § 29 jeweils i. V. m. den Anlagen 3 und 5 der Fertigpackungsverordnung Prüfung bei Verkaufseinheiten ohne Umhüllung gleichen Nenngewichts ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Novellierung des Fertigpackungsrechts

V. v. 18.11.2020 BGBl. I S. 2504

Artikel 2 FPackVEV Änderung der Mess- und Eichgebührenverordnung

... gemäß § 40 Absatz 1 und 2 sowie § 29 jeweils i. V. m. den Anlagen 3 und 5 der Fertigpackungsverordnung Prüfung bei Verkaufseinheiten ohne Umhüllung gleichen Nenngewichts ...

Artikel 3 FPackVEV Weitere Änderungen der Mess- und Eichgebührenverordnung

... gemäß § 40 Absatz 1 und 2 sowie § 29 jeweils i. V. m. den Anlagen 3 und 5 der Fertigpackungsverordnung Prüfung bei Verkaufseinheiten ohne Umhüllung gleichen Nenngewichts ...

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